Straf- und zivilrechtliche Aspekte der Corona-Impfungen

Straf- und zivilrechtliche Aspekte der Corona-Impfungen

10.12.2020

letzte Aktualisierung: 5.1.2021

Seit Mitte Juli 2020 untersucht der Corona-Ausschuss in mehrstündigen Live-Sitzungen, warum die Bundes- und Landesregierungen im Rahmen des Coronavirus-Geschehens beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten und haben. Dieser Ausschuss wurde von den Rechtsanwältinnen Viviane Fischer und Antonia Fischer sowie von den Rechtsanwälten Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus Hoffmann gegründet. Sie arbeiten mit einem internationalen Netzwerk bestehend aus Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Ärzten zusammen. Ihre Beiträge sind unter dem folgenden Link erreichbar: https://corona-ausschuss.de/

In seiner 30. Sitzung beschäftigte sich der Corona-Ausschuss am 4.12.2020 mit verschiedenen Aspekten der Corona-Impfungen. Die Aufzeichnung ist auf der Website des Corona-Ausschusses und noch auf YouTube zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=fBtPbyvAgFI&feature=emb_title

In dem ersten Teil der Sitzung werden Prof. Dr. med. Rolf Bass und Dr. med. Wolfgang Wodarg angehört.

0:13:47             Beginn der Sitzung

0:17:10             Überblick über den üblichen Prozess bei Einführung neuer Impfstoffe

1:07:44             Zusammenfassung durch Dr. Reiner Füllmich

1:17:38             Wertigkeit, Risiken und soziale Folgen der Impfungen

2:05:33             Finanzielle Anreize bei Diagnosestellung und Behandlung

2:25:00             Bislang fehlende Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission-RKI

2:52:20             Beispiele aus Thailand und Bergamo

3:02:45             Zusammenfassung durch Dr. Reiner Füllmich

In dem zweiten, besonders aufschlussreichen Abschnitt (ab 3:05:50) werden straf- und zivilrechtliche Aspekte der Corona-Impfungen von Prof. Stefan W. Hockertz (Biologe; Habilitation für die Fächer Toxikologie und Pharmakologie) und Prof. Martin Schwab (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld) besprochen. Unter anderem werden folgende problematische Themen erörtert: fehlende bzw. nicht veröffentlichte erforderliche präklinische Daten (Toxikologie, Pharmakologie) der aktuellen mRNA-Impfungen; Bedeutung der schnellen Zulassung der Impfstoffe; Haftung der Produzenten, Ärzte sowie der nationalen und internationalen Behörden; Bedeutung der ärztlichen Aufklärung; medizinische und juristische Erfahrungen aus der Schweine-Grippe; Hintergründe der aktuellen Errichtung der Impfzentren.

Besonders meinen ärztlichen Kolleginnen und Kollegen möchte ich dringend empfehlen, sich mit dem letzteren Abschnitt auseinanderzusetzen.

֎֎֎

Ergänzungen:

Zur Frage der Immunität gegen COVID-19

Aus dem Buch von Dr. Karina Reiss und Dr. Sucharit Bhakdi „Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten und Hintergründe“

֎֎֎

RKI-Aufklärungsdebakel – viele Fragen offen

5.1.2021

https://2020news.de/das-rki-aufklaerungsdebakel-viele-fragen-offen/

Die Rechtsanwältin Viviane Fischer hat für den Journalisten Jens Wernicke beim RKI eine Presseanfrage zu fehlenden Informationen des Aufklärungsbogens zur Corona-Impfung gestellt. Dieser Aufklärungsbogen kommt derzeit insbesondere in den Altenheimen zum Einsatz und suggeriert den Bewohnern und ihren Betreuern sowie den Heimmitarbeitern eine hohe Effektivität der Impfung und damit von vielen inständig erhofften wirksamen Schutz vor COVID-19, den die Impfung deren relative Wirksamkeit ausweislich der BioNTech/Pfizer-Studienergebnisse bislang bei lediglich circa 0,7 Prozent liegt. Der Aufklärungsbogen verschweigt zudem wichtige Informationen zu möglichen Risiken wie der massiv überschiessenden Immunreaktion bei Begegnung mit dem Wildvirus, möglicher Unfruchtbarkeit sowie allergischer Reaktionen auf Bestandteile der im Impfstoff enthaltenen Nanopartikel.

s. hierzu:

Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoff

Robert Kocht Institut

Stand: 22.12.2020

s. hierzu:

Wie unsere Alten in die Impffalle stolpern

3.1.2020

https://2020news.de/wie-unsere-alten-in-die-impffalle-stolpern/

֎֎֎

Welche Impfstoff-Studien?

Die wichtigste, aussagekräftigste Phase der Covid-19-Impfstoffversuche hat kaum begonnen, geschweige denn, daß sie abgeschlossen wäre.

3.1.2021

What Vaccine Trials?

The most important, meaningful phase of CV-19 vaccine trials has barely begun, let alone been completed

Iain Davis

֎֎֎

„Würdest Du Dich gegen Corona impfen lassen?“

Stellungnahme eines Mediziners der älteren Generation zur Frage, ob er sich mit einem der zugelassenen Vakzine gegen das Coronavirus impfen lassen würde

Von Klaus-Dieter Kolenda

13.12.2020

https://www.heise.de/tp/features/Wuerdest-Du-Dich-gegen-Corona-impfen-lassen-4987153.html?seite=all

֎֎֎

Coronavirus-Impfstoff von Pfizer: Was unausgesprochen bleibt

Von F. William Engdahl

Global Research,15.11.2020

23.11.2020

https://www.seniora.org/wunsch-nach-frieden/demokratie/coronavirus-impfstoff-von-pfizer-was-unausgesprochen-bleibt

Bill Gates finanziert und fördert die Entwicklung neuer, noch ungetesteter Impfstoffe intensiv. Das Ziel: Uns vor einem qualvollen Tod durch das neue Coronavirus zu schützen und uns voraussichtlich die Möglichkeit zu bieten, wieder zu einem einigermassen «normalen» Leben zurückzukehren. Inzwischen hat der Pharmariese Pfizer spektakuläre Ergebnisse zu den ersten Tests am Menschen veröffentlicht. Für die Produktion des Impfstoffs wird die experimentelle Technik des «Genome Editing», bekannt auch als «Genomchirurgie», verwendet. Insbesondere das mRNA-Genom-Editing wurde nie zuvor für die Herstellung von Impfstoffen eingesetzt. Bevor wir daher zu viel Hoffnung auf ein gewisses Mass an Immunität setzen, sollten wir mehr darüber erfahren, wie radikal diese experimentelle Technologie ist  – und wie wenig präzise.

֎֎֎

Impfstoffe zum Schutz vor der Coronavirus-Infektion Covid-19

Von vfa.Die forschenden Pharma-Unternehmen

23.12.2020

https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/woran-wir-forschen/impfstoffe-zum-schutz-vor-coronavirus-2019-ncov

֎֎֎

Exklusiv: Interview mit dem Vorsitzenden der Arzneimittelkommission zum Corona-Impfstoff

Von Armin Siebert

18.12.2020

https://snanews.de/20201218/ludwig-interview-209817.html

Prof. Wolf-Dieter Ludwig ist Vorsitzender der deutschen Arzneimittelkommission und sitzt im Management-Board der EMA, der europäischen Zulassungsbehörde für die Corona-Impfstoffe. Der Experte sieht noch viele Fragen zur Wirkung der Impfstoffe offen. Ludwig spricht sich für umfassende Aufklärung aus und schließt eine Impfpflicht kategorisch aus.

֎֎֎

Am Friedrich-Löffler-Institut läuft ein Impf-Tierversuch

8.12.2020

https://2020news.de/am-friedrich-loeffler-institut-laeuft-ein-impf-tierversuch/

Der Journalist Jens Wernicke vom Rubikon hat am 07.12.2020, anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Viviane Fischer, beim Friedrich-Löffler-Institut eine Presseanfrage wegen des Tierversuchs gestellt. Wegen der Eilbedüftigkeit mit kurzer Fristsetzung bis zum 09.12.2020, 16 Uhr. Bei fristlosem Fristablauf soll unverzüglich geklagt werden.

֎֎֎

Gefahr Corona-Impfstoff: alle Katzen tot

Dezember 8, 2020

https://2020news.de/gefahr-corona-impfstoff-alle-katzen-tot/

֎֎֎

Corona-Krise: Das Stolpern geht weiter – Neue Einsichten, neue Bewegungen?

Von Prof. Harald Walach

8.12.2020

„[…] Contergan war ein Beruhigungsmittel, das auch Schwangeren verschrieben wurde. Reihenweise Kinder kamen mit verkrüppelten Gliedmaßen zur Welt, darüber hinaus gab es eine unbekannte Zahl an Totgeburten. Das Medikament wurde von 1957 bis 1961 vertrieben, und vom Markt genommen, als 1961 der Zusammenhang zwischen Mißbildungen und dem Medikament erkannt wurde. Infolge der massiven Mängel bei der Medikamentenzulassung wurde in Westdeutschland das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet. Eine der Konsequenzen war, dass es keine Arzneimittel- und Impfzulassung mehr ohne Toxizitätsprüfung und ohne Reproduktionstoxizitätsprüfung geben sollte. Und genau diese Prüfung auf mögliche Schäden bei der Reproduktion wird hier bei der Entwicklung der Corona-Impfstoffe u.a. weggelassen. Wie töricht kann eigentlich eine Gesellschaft sein, dass sie eine solche Lektion schon nach 60 Jahren vergisst, alles, wegen eines vermeintlichen Killervirus? […]“

֎֎֎

Der Störenfriedrich. Ein Amtsarzt widerspricht Markus Söder und wird zwangsisoliert.

8.12.2020

Der Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg hat zunächst intern, dann öffentlich die Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung zur Bekämpfung der Corona-Krise infrage gestellt. Friedrich Pürner kritisiert unter anderem Massentests, die Gesunde zu Kranken machen, und Communitymasken ohne echte Schutzwirkung. Sein Einspruch hat ihn den Job gekostet, aber viel Aufmerksamkeit und Anerkennung eingebracht. Im Interview mit den NachDenkSeiten bekräftigt er seine Haltung. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

֎֎֎

Dr. Wodarg und Dr. Yeadon beantragen den Stopp sämtlicher Corona-Impfstudien und rufen zum Mitzeichnen der Petition auf

1.12.2020

https://2020news.de/dr-wodarg-und-dr-yeadon-beantragen-den-stopp-saemtlicher-corona-impfstudien-und-rufen-zum-mitzeichnen-der-petition-auf/

Dr. Michael Yeadon, ehemaliger Leiter des Forschungsbereichs Atemwegserkrankungen bei Pfizer, und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtschef Dr. Wolfgang Wodarg haben bei der EMA, der European Medicine Agency, die für die EU-weite Arzneimittelzulassung zuständig ist, am 01. Dezember 2020 einen Antrag auf die sofortige Aussetzung sämtlicher SARS-CoV-2-Impfstoffstudien, insbesondere die Studie von BioNtech/Pfizer zu BNT162b (EudraCT-Nummer 2020-002641-42) gestellt. Dr. Wodarg und Dr. Yeadon fordern, dass die Studien – zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Probanden – erst dann fortgesetzt werden, wenn ein Studienkonzept vorliegt, das geeignet ist, den erheblichen Sicherheitsbedenken, die von immer mehr namhaften WissenschaftlerInnen gegen den Impfstoff und das Studiendesign geäußert wird, Rechnung zu tragen.

֎֎֎

Verfassungsbeschwerde gegen „eine rechtswidrige Durchimpfung der Bevölkerung“

Von Christian Szabó

1.12.2020

Antrag auf sofortige Entscheidung (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG)

Antrag auf Erlass einstweiliger Anordnungen (§ 32 BVerfGG)

Wegen besonderer Dringlichkeit und allgemeiner Bedeutung, ist eine sofortige Entscheidung

wegen schwerer und unabwendbarer Nachteile für die Bevölkerung (das Deutsche Volk)

gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BverfGG notwendig, um eine rechtswidrige „Durchimpfung der

Bevölkerung“ – die von der Bundesregierung und Landesregierungen der Bundesrepublik

Deutschland nachweislich ab Mitte Dezember durch Errichten von Impfzentren geplant ist

und damit

– Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 Abs. 1 Nr. 1,2,8 VStGB)

– Verbrechen gegen den Nürnberger Kodex

– Verletzung der Grundrechte auf Würde und Persönlichkeitsrechte eines jeden

Bürgers durch Nötigung sich impfen zu lassen (Art. 1 und 2 GG)

– vorsätzliche schwere Körperverletzung ohne vorherige Aufklärung über Risiken,

Nebenwirkungen und Folgeschäden von mRNA-Impfstoffen (§ 226 StGB)

vorliegen.

֎֎֎

Drosten-PCR-Test-Studie: Rückzugsantrag gestellt wegen wissenschaftlicher Fehler und massiver Interessenkonflikte

30.11.2020

https://2020news.de/drosten-pcr-test-studie-rueckzugsantrag-gestellt-wegen-wissenschaftliche-fehler-und-massiver-interessenkonflikte/

22 renommierte, internationale WissenschaftlerInnen haben die für die Etablierung des SARS-CoV-2-PCR-Tests grundlegende Studie von Cornam et. al, an der Prof. Drosten massgeblich mitgewirkt hat, einem unabhängigen Peer Review-Prozess unterzogen. Sie kommen zu einem vernichtenden Urteil: Die Studie enthält neun gravierende wissenschaftliche Fehler sowie drei kleinere Ungenauigkeiten.

S. zu diesem Thema auch:

External peer review of the RTPCR test to detect SARS-CoV-2 reveals 10 major scientific flaws at the molecular and methodological level: consequences for false positive results.

https://afsaneyebahar.com/2020/12/01/20690626/

֎֎֎

PCR-Tests. Eine aktuelle Klageschrift.

27.11.2020

https://afsaneyebahar.com/2020/11/27/20690594/

Herr Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich hat am 23.11.2020 im Zusammenhang mit den veröffentlichten Verleumdungen und falschen Behauptungen über Herrn Dr. med. Wolfgang Wodarg beim Landgericht Berlin eine Klageschrift eingereicht. Der 54-seitige lesenswerte Text beschäftigt sich ab Seite 20 ausführlich, unter Angabe von jedem interessierten Leser nachprüfbarer Quellen, zunächst allgemein mit der PCR-Testung und dann speziell mit dem von Herrn Prof. Christian Drosten und anderen entwickelten SARS-CoV-2-PCR-Test.

Die Definition der „Corona-Todesfälle“ sowie die positiven Ergebnisse der PCR-Testungen spielen eine entscheidende Rolle bei der Informationspolitik der deutschen Bundesregierung und gehören zu den Grundsteinen der  verhängten Maßnahmen und der aktuellen Einschränkungen. Darin liegen die besondere Bedeutung und Sprengkraft der vorliegenden Klageschrift.

֎֎֎

«Notfallzulassung» für BioNTech/Pfizer–Impfstoff in den USA beantragt

Die Nebenwirkungen werden erst im Laufe der Massenimpfungen erfasst.

Von Corona Transition

26.11.2020

https://corona-transition.org/notfallzulassung-fur-biontech-pfizer-impfstoff-in-den-usa-beantragt

Am vergangenen Freitag kam in der ZDF-Hauptnachrichtensendung heute journal der Virologe Professor Stephan Becker, Leiter des Instituts für Virologie an der Philipps-Universität Marburg, zu Wort. Nachdem BioNTech und Pfizer in den USA in Rekordzeit eine Notfallzulassung für den entwickelten Corona-Impfstoff beantragt hatten, ging es um die Frage, was eine «Notfallzulassung» bedeutet. Das mRNA-Vakzin steht im Verdacht, Mutationen im menschlichen Körper zu verursachen (wir berichteten). Es soll trotzdem bereits im Dezember zur Verfügung stehen. Becker betont in dem kurzen Interview, es handele sich um die Entwicklung eines Impfstoffes, den wir alle brauchen und wollen. Und das gehe aus Zeitgründen mit einer Notfallzulassung einher. «Man hat vielleicht nicht alle Daten, die man für eine normale Zulassung benötigt. Die werden dann generiert und ausgewertet im Verlauf der Impfung.»

֎֎֎

Ex-Pfizer-Chef: Impfstoff gegen Covid-19 wird nicht benötigt

26.11.2020

Während der Pharmakonzern Pfizer mit der Ankündigung der bevorstehenden Freigabe seines COVID-19-Impfstoffs mit großem Trara für Schlagzeilen sorgte, lehnte Dr. Michael Yeadon, ehemaliger Vizepräsident und Chief Scientific Officer von Pfizer, die Notwendigkeit einer Covid-19-Impfung kategorisch ab.

S. hierzu auch:

What SAGE has got wrong

By Mike Yeadon

October 10, 2020; Update: October 21, 2020

֎֎֎

Grippeimpfung: Wie Pandemrix eine Narkolepsie auslöst

2.7.2015

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/63356/Grippeimpfung-Wie-Pandemrix-eine-Narkolepsie-ausloest

Die rätselhafte Epidemie von Narkolepsie-Erkrankungen, zu der es 2009/10 nach der Grippeimpfung mit Pandemrix gekommen war, wird durch eine neue Studie in Science Translational Medicine (2015; 7: 294ra105) einer Klärung näher gebracht. Vermutlich handelt es sich um eine Autoimmunerkrankung, die gegen Hypocretin-Rezeptoren im Schlaf/Wach-Zentrum des Gehirns gerichtet war. Die Angst vor einer schweren Pandemie durch das damals neue Influenzavirus A/H1N1 (Schweinegrippe) hatte 2009 in vielen Ländern zu einer Verstärkung der Impfbemühungen geführt. Die in dieser Hinsicht vorbildlichen skandinavischen Behörden hatten hierzu den Impfstoff Pandemrix eingekauft, der auch an alle Kinder und Jugendlichen verimpft wurde.