Straf- und zivilrechtliche Aspekte der Corona-Impfungen
10.12.2020
letzte Aktualisierung: 4.2.2021
Seit Mitte Juli 2020 untersucht der Corona-Ausschuss in mehrstündigen Live-Sitzungen, warum die Bundes- und Landesregierungen im Rahmen des Coronavirus-Geschehens beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten und haben. Dieser Ausschuss wurde von den Rechtsanwältinnen Viviane Fischer und Antonia Fischer sowie von den Rechtsanwälten Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus Hoffmann gegründet. Sie arbeiten mit einem internationalen Netzwerk bestehend aus Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Ärzten zusammen. Ihre Beiträge sind unter dem folgenden Link erreichbar: https://corona-ausschuss.de/
In seiner 30. Sitzung beschäftigte sich der Corona-Ausschuss am 4.12.2020 mit verschiedenen Aspekten der Corona-Impfungen. Die Aufzeichnung ist auf der Website des Corona-Ausschusses und noch auf YouTube zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=fBtPbyvAgFI&feature=emb_title
In dem ersten Teil der Sitzung werden Prof. Dr. med. Rolf Bass und Dr. med. Wolfgang Wodarg angehört.
0:13:47 Beginn der Sitzung
0:17:10 Überblick über den üblichen Prozess bei Einführung neuer Impfstoffe
1:07:44 Zusammenfassung durch Dr. Reiner Füllmich
1:17:38 Wertigkeit, Risiken und soziale Folgen der Impfungen
2:05:33 Finanzielle Anreize bei Diagnosestellung und Behandlung
2:25:00 Bislang fehlende Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission-RKI
2:52:20 Beispiele aus Thailand und Bergamo
3:02:45 Zusammenfassung durch Dr. Reiner Füllmich
In dem zweiten, besonders aufschlussreichen Abschnitt (ab 3:05:50) werden straf- und zivilrechtliche Aspekte der Corona-Impfungen von Prof. Stefan W. Hockertz (Biologe; Habilitation für die Fächer Toxikologie und Pharmakologie) und Prof. Martin Schwab (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld) besprochen. Unter anderem werden folgende problematische Themen erörtert: fehlende bzw. nicht veröffentlichte erforderliche präklinische Daten (Toxikologie, Pharmakologie) der aktuellen mRNA-Impfungen; Bedeutung der schnellen Zulassung der Impfstoffe; Haftung der Produzenten, Ärzte sowie der nationalen und internationalen Behörden; Bedeutung der ärztlichen Aufklärung; medizinische und juristische Erfahrungen aus der Schweine-Grippe; Hintergründe der aktuellen Errichtung der Impfzentren.
Besonders meinen ärztlichen Kolleginnen und Kollegen möchte ich dringend empfehlen, sich mit dem letzteren Abschnitt auseinanderzusetzen.
֎֎֎
Ergänzungen:
Zur Frage der Immunität gegen COVID-19
Aus dem Buch von Dr. Karina Reiss und Dr. Sucharit Bhakdi „Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten und Hintergründe“
֎֎֎
Die „dritte Welle“: Virusmutation oder verschwiegenes Impfrisiko?
Die COVID-19-Impfung birgt zahlreiche Risiken, zu denen auch das sogenannte „ADE“, die Antikörper-bedingte Verstärkung einer Infektion gehört. Diese und andere Unwägbarkeiten betreffen außer den Hochbetagten und Pflegebedürftigen auch andere Impf-Zielgruppen bis hin zu Kindern. Während die Impfstoff-Studien weiterlaufen, und damit die zu impfenden Personen tatsächlich als Probanden zu betrachten sind, schweigt das Aufklärungsmerkblatt des Robert Koch-Institutes zu zentralen Risiken. ADE könnte sich als eine von der breiten Öffentlichkeit nicht erkennbare Zeitbombe erweisen.
Von Oliver Märtens
3.2.2021
https://multipolar-magazin.de/artikel/die-dritte-welle-impfrisiko
֎֎֎
RKI-Aufklärungsdebakel – viele Fragen offen
5.1.2021
https://2020news.de/das-rki-aufklaerungsdebakel-viele-fragen-offen/
Die Rechtsanwältin Viviane Fischer hat für den Journalisten Jens Wernicke beim RKI eine Presseanfrage zu fehlenden Informationen des Aufklärungsbogens zur Corona-Impfung gestellt. Dieser Aufklärungsbogen kommt derzeit insbesondere in den Altenheimen zum Einsatz und suggeriert den Bewohnern und ihren Betreuern sowie den Heimmitarbeitern eine hohe Effektivität der Impfung und damit von vielen inständig erhofften wirksamen Schutz vor COVID-19, den die Impfung deren relative Wirksamkeit ausweislich der BioNTech/Pfizer-Studienergebnisse bislang bei lediglich circa 0,7 Prozent liegt. Der Aufklärungsbogen verschweigt zudem wichtige Informationen zu möglichen Risiken wie der massiv überschiessenden Immunreaktion bei Begegnung mit dem Wildvirus, möglicher Unfruchtbarkeit sowie allergischer Reaktionen auf Bestandteile der im Impfstoff enthaltenen Nanopartikel.
s. hierzu:
Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoff
Robert Kocht Institut
Stand: 22.12.2020
s. hierzu:
Wie unsere Alten in die Impffalle stolpern
3.1.2020
https://2020news.de/wie-unsere-alten-in-die-impffalle-stolpern/
֎֎֎
Welche Impfstoff-Studien?
Die wichtigste, aussagekräftigste Phase der Covid-19-Impfstoffversuche hat kaum begonnen, geschweige denn, daß sie abgeschlossen wäre.
3.1.2021
What Vaccine Trials?
The most important, meaningful phase of CV-19 vaccine trials has barely begun, let alone been completed
Iain Davis
֎֎֎
„Würdest Du Dich gegen Corona impfen lassen?“
Stellungnahme eines Mediziners der älteren Generation zur Frage, ob er sich mit einem der zugelassenen Vakzine gegen das Coronavirus impfen lassen würde
Von Klaus-Dieter Kolenda
13.12.2020
https://www.heise.de/tp/features/Wuerdest-Du-Dich-gegen-Corona-impfen-lassen-4987153.html?seite=all
֎֎֎
Coronavirus-Impfstoff von Pfizer: Was unausgesprochen bleibt
Von F. William Engdahl
Global Research,15.11.2020
23.11.2020
Bill Gates finanziert und fördert die Entwicklung neuer, noch ungetesteter Impfstoffe intensiv. Das Ziel: Uns vor einem qualvollen Tod durch das neue Coronavirus zu schützen und uns voraussichtlich die Möglichkeit zu bieten, wieder zu einem einigermassen «normalen» Leben zurückzukehren. Inzwischen hat der Pharmariese Pfizer spektakuläre Ergebnisse zu den ersten Tests am Menschen veröffentlicht. Für die Produktion des Impfstoffs wird die experimentelle Technik des «Genome Editing», bekannt auch als «Genomchirurgie», verwendet. Insbesondere das mRNA-Genom-Editing wurde nie zuvor für die Herstellung von Impfstoffen eingesetzt. Bevor wir daher zu viel Hoffnung auf ein gewisses Mass an Immunität setzen, sollten wir mehr darüber erfahren, wie radikal diese experimentelle Technologie ist – und wie wenig präzise.
֎֎֎
Impfstoffe zum Schutz vor der Coronavirus-Infektion Covid-19
Von vfa.Die forschenden Pharma-Unternehmen
23.12.2020
֎֎֎
Exklusiv: Interview mit dem Vorsitzenden der Arzneimittelkommission zum Corona-Impfstoff
Von Armin Siebert
18.12.2020
https://snanews.de/20201218/ludwig-interview-209817.html
Prof. Wolf-Dieter Ludwig ist Vorsitzender der deutschen Arzneimittelkommission und sitzt im Management-Board der EMA, der europäischen Zulassungsbehörde für die Corona-Impfstoffe. Der Experte sieht noch viele Fragen zur Wirkung der Impfstoffe offen. Ludwig spricht sich für umfassende Aufklärung aus und schließt eine Impfpflicht kategorisch aus.
֎֎֎
Am Friedrich-Löffler-Institut läuft ein Impf-Tierversuch
8.12.2020
https://2020news.de/am-friedrich-loeffler-institut-laeuft-ein-impf-tierversuch/
Der Journalist Jens Wernicke vom Rubikon hat am 07.12.2020, anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Viviane Fischer, beim Friedrich-Löffler-Institut eine Presseanfrage wegen des Tierversuchs gestellt. Wegen der Eilbedüftigkeit mit kurzer Fristsetzung bis zum 09.12.2020, 16 Uhr. Bei fristlosem Fristablauf soll unverzüglich geklagt werden.
֎֎֎
Gefahr Corona-Impfstoff: alle Katzen tot
Dezember 8, 2020
https://2020news.de/gefahr-corona-impfstoff-alle-katzen-tot/
֎֎֎
Corona-Krise: Das Stolpern geht weiter – Neue Einsichten, neue Bewegungen?
Von Prof. Harald Walach
8.12.2020
„[…] Contergan war ein Beruhigungsmittel, das auch Schwangeren verschrieben wurde. Reihenweise Kinder kamen mit verkrüppelten Gliedmaßen zur Welt, darüber hinaus gab es eine unbekannte Zahl an Totgeburten. Das Medikament wurde von 1957 bis 1961 vertrieben, und vom Markt genommen, als 1961 der Zusammenhang zwischen Mißbildungen und dem Medikament erkannt wurde. Infolge der massiven Mängel bei der Medikamentenzulassung wurde in Westdeutschland das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet. Eine der Konsequenzen war, dass es keine Arzneimittel- und Impfzulassung mehr ohne Toxizitätsprüfung und ohne Reproduktionstoxizitätsprüfung geben sollte. Und genau diese Prüfung auf mögliche Schäden bei der Reproduktion wird hier bei der Entwicklung der Corona-Impfstoffe u.a. weggelassen. Wie töricht kann eigentlich eine Gesellschaft sein, dass sie eine solche Lektion schon nach 60 Jahren vergisst, alles, wegen eines vermeintlichen Killervirus? […]“
֎֎֎
Der Störenfriedrich. Ein Amtsarzt widerspricht Markus Söder und wird zwangsisoliert.
8.12.2020
Der Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg hat zunächst intern, dann öffentlich die Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung zur Bekämpfung der Corona-Krise infrage gestellt. Friedrich Pürner kritisiert unter anderem Massentests, die Gesunde zu Kranken machen, und Communitymasken ohne echte Schutzwirkung. Sein Einspruch hat ihn den Job gekostet, aber viel Aufmerksamkeit und Anerkennung eingebracht. Im Interview mit den NachDenkSeiten bekräftigt er seine Haltung. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.
֎֎֎
Dr. Wodarg und Dr. Yeadon beantragen den Stopp sämtlicher Corona-Impfstudien und rufen zum Mitzeichnen der Petition auf
1.12.2020
Dr. Michael Yeadon, ehemaliger Leiter des Forschungsbereichs Atemwegserkrankungen bei Pfizer, und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtschef Dr. Wolfgang Wodarg haben bei der EMA, der European Medicine Agency, die für die EU-weite Arzneimittelzulassung zuständig ist, am 01. Dezember 2020 einen Antrag auf die sofortige Aussetzung sämtlicher SARS-CoV-2-Impfstoffstudien, insbesondere die Studie von BioNtech/Pfizer zu BNT162b (EudraCT-Nummer 2020-002641-42) gestellt. Dr. Wodarg und Dr. Yeadon fordern, dass die Studien – zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Probanden – erst dann fortgesetzt werden, wenn ein Studienkonzept vorliegt, das geeignet ist, den erheblichen Sicherheitsbedenken, die von immer mehr namhaften WissenschaftlerInnen gegen den Impfstoff und das Studiendesign geäußert wird, Rechnung zu tragen.
֎֎֎
Verfassungsbeschwerde gegen „eine rechtswidrige Durchimpfung der Bevölkerung“
Von Christian Szabó
1.12.2020
Antrag auf sofortige Entscheidung (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG)
Antrag auf Erlass einstweiliger Anordnungen (§ 32 BVerfGG)
Wegen besonderer Dringlichkeit und allgemeiner Bedeutung, ist eine sofortige Entscheidung
wegen schwerer und unabwendbarer Nachteile für die Bevölkerung (das Deutsche Volk)
gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BverfGG notwendig, um eine rechtswidrige „Durchimpfung der
Bevölkerung“ – die von der Bundesregierung und Landesregierungen der Bundesrepublik
Deutschland nachweislich ab Mitte Dezember durch Errichten von Impfzentren geplant ist
und damit
– Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 Abs. 1 Nr. 1,2,8 VStGB)
– Verbrechen gegen den Nürnberger Kodex
– Verletzung der Grundrechte auf Würde und Persönlichkeitsrechte eines jeden
Bürgers durch Nötigung sich impfen zu lassen (Art. 1 und 2 GG)
– vorsätzliche schwere Körperverletzung ohne vorherige Aufklärung über Risiken,
Nebenwirkungen und Folgeschäden von mRNA-Impfstoffen (§ 226 StGB)
vorliegen.
֎֎֎
Drosten-PCR-Test-Studie: Rückzugsantrag gestellt wegen wissenschaftlicher Fehler und massiver Interessenkonflikte
30.11.2020
22 renommierte, internationale WissenschaftlerInnen haben die für die Etablierung des SARS-CoV-2-PCR-Tests grundlegende Studie von Cornam et. al, an der Prof. Drosten massgeblich mitgewirkt hat, einem unabhängigen Peer Review-Prozess unterzogen. Sie kommen zu einem vernichtenden Urteil: Die Studie enthält neun gravierende wissenschaftliche Fehler sowie drei kleinere Ungenauigkeiten.
S. zu diesem Thema auch:
External peer review of the RTPCR test to detect SARS-CoV-2 reveals 10 major scientific flaws at the molecular and methodological level: consequences for false positive results.
https://afsaneyebahar.com/2020/12/01/20690626/
֎֎֎
PCR-Tests. Eine aktuelle Klageschrift.
27.11.2020
https://afsaneyebahar.com/2020/11/27/20690594/
Herr Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich hat am 23.11.2020 im Zusammenhang mit den veröffentlichten Verleumdungen und falschen Behauptungen über Herrn Dr. med. Wolfgang Wodarg beim Landgericht Berlin eine Klageschrift eingereicht. Der 54-seitige lesenswerte Text beschäftigt sich ab Seite 20 ausführlich, unter Angabe von jedem interessierten Leser nachprüfbarer Quellen, zunächst allgemein mit der PCR-Testung und dann speziell mit dem von Herrn Prof. Christian Drosten und anderen entwickelten SARS-CoV-2-PCR-Test.
Die Definition der „Corona-Todesfälle“ sowie die positiven Ergebnisse der PCR-Testungen spielen eine entscheidende Rolle bei der Informationspolitik der deutschen Bundesregierung und gehören zu den Grundsteinen der verhängten Maßnahmen und der aktuellen Einschränkungen. Darin liegen die besondere Bedeutung und Sprengkraft der vorliegenden Klageschrift.
֎֎֎
«Notfallzulassung» für BioNTech/Pfizer–Impfstoff in den USA beantragt
Die Nebenwirkungen werden erst im Laufe der Massenimpfungen erfasst.
Von Corona Transition
26.11.2020
https://corona-transition.org/notfallzulassung-fur-biontech-pfizer-impfstoff-in-den-usa-beantragt
Am vergangenen Freitag kam in der ZDF-Hauptnachrichtensendung heute journal der Virologe Professor Stephan Becker, Leiter des Instituts für Virologie an der Philipps-Universität Marburg, zu Wort. Nachdem BioNTech und Pfizer in den USA in Rekordzeit eine Notfallzulassung für den entwickelten Corona-Impfstoff beantragt hatten, ging es um die Frage, was eine «Notfallzulassung» bedeutet. Das mRNA-Vakzin steht im Verdacht, Mutationen im menschlichen Körper zu verursachen (wir berichteten). Es soll trotzdem bereits im Dezember zur Verfügung stehen. Becker betont in dem kurzen Interview, es handele sich um die Entwicklung eines Impfstoffes, den wir alle brauchen und wollen. Und das gehe aus Zeitgründen mit einer Notfallzulassung einher. «Man hat vielleicht nicht alle Daten, die man für eine normale Zulassung benötigt. Die werden dann generiert und ausgewertet im Verlauf der Impfung.»
֎֎֎
Ex-Pfizer-Chef: Impfstoff gegen Covid-19 wird nicht benötigt
26.11.2020
Während der Pharmakonzern Pfizer mit der Ankündigung der bevorstehenden Freigabe seines COVID-19-Impfstoffs mit großem Trara für Schlagzeilen sorgte, lehnte Dr. Michael Yeadon, ehemaliger Vizepräsident und Chief Scientific Officer von Pfizer, die Notwendigkeit einer Covid-19-Impfung kategorisch ab.
S. hierzu auch:
What SAGE has got wrong
By Mike Yeadon
October 10, 2020; Update: October 21, 2020
֎֎֎
Grippeimpfung: Wie Pandemrix eine Narkolepsie auslöst
2.7.2015
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/63356/Grippeimpfung-Wie-Pandemrix-eine-Narkolepsie-ausloest
Die rätselhafte Epidemie von Narkolepsie-Erkrankungen, zu der es 2009/10 nach der Grippeimpfung mit Pandemrix gekommen war, wird durch eine neue Studie in Science Translational Medicine (2015; 7: 294ra105) einer Klärung näher gebracht. Vermutlich handelt es sich um eine Autoimmunerkrankung, die gegen Hypocretin-Rezeptoren im Schlaf/Wach-Zentrum des Gehirns gerichtet war. Die Angst vor einer schweren Pandemie durch das damals neue Influenzavirus A/H1N1 (Schweinegrippe) hatte 2009 in vielen Ländern zu einer Verstärkung der Impfbemühungen geführt. Die in dieser Hinsicht vorbildlichen skandinavischen Behörden hatten hierzu den Impfstoff Pandemrix eingekauft, der auch an alle Kinder und Jugendlichen verimpft wurde.
֎֎֎
Auf der Webseite des amerikanischen CDC (Center
for Desease Control) ist zu lesen, welche gefährliche Wirkstoffe in den verschiedenen Impfprodukten zu finden sind.
֎֎֎
Welche Informationen sind für eine sinnvolle Entscheidung bezüglich einer Korona-Impfung erforderlich?
25.2.2021
https://afsaneyebahar.com/2021/02/25/20691264/
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie; bis zu seinem Ruhestand Professor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene), Prof. Dr. med. Dr. phil. Martin Haditsch (Facharzt für Hygiene und Mikrobiologie, Infektiologe und Tropenmediziner) und Prof. Dr. med. Andreas Sönnichsen [Facharzt für Allgemeinmedizin und Innere Medizin; bis zu seinem Rücktritt am 11.1.2021 Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin (DNEbM)].diskutierten am 17.2.2021 einige Aspekte des Korona-Geschehens, unter anderem die Impfungen.
Prof. Bhakdi stellte ein Kapitell aus dem Buch „Corona unmasked. Neue Zahlen, Daten, Hintergründe“ über Impfungen vor. Das Buch hat er zusammen mit Professor Karina Reiss geschrieben. Dieses Kapitel kann kostenlos heruntergeladen werden.
Eine Ergänzung des ersten Buches der genannten Autoren „Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten, Hintergründe“ zur Frage der Immunität gegen COVID-19 ist ebenfalls kostenlos herunterzuladen.
Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 