Der deutsche Bundespräsident auf dem Feldherrnhügel

Von Wolfgang Effenberger

29.4.2022

Am 27. April 2022 setzte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Besuche an der „NATO-Ostflanke“ – Lettland, Litauen und Polen – mit einer Visite in der Slowakei fort. Zusammen mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova wurden die seit Mitte März 2022 an die slowakisch-ukrainische Grenze verlegten deutschen Patriot-Staffeln inspiziert. Steinmeier betonte, man dürfe die Ukraine in diesen schwierigen Zeiten nicht allein lassen, und versprach Hilfe: „humanitär, finanziell und auch militärisch.“^[1] Daran habe auch seine Ausladung für einen Besuch beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi nichts geändert. Den Kreml warnte er, die Verteidigungsbereitschaft der NATO nicht zu unterschätzen: „Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft“ und bereit und in der Lage, „jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen – und das gemeinsam.“^[2] Als nächstes Besuchsziel Steinmeiers ist Rumänien vorgesehen.

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