„Deutschland … to the sea“

„Deutschland … to the sea“. „From the river … den Deutschen“. Diktaturen zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie eine möglichst vollständige Kontrolle über den gesellschaftlichen Diskurs anstreben. Was gesagt, geschrieben oder hergezeigt werden darf, wird penibel festgelegt. Es muss der herrschaftlichen Erzählung entsprechen, ihr mindestens nicht in die Quere kommen, am besten ihr recht geben.

Von Hannes Hofbauer

6.6.2024

Die Bundesrepublik ist – im Verein mit den meisten EU-Staaten – auf dem Weg dorthin. Noch hakt es hier und dort mit der juristischen Abklärung, der – wie wir es in Österreich nennen – Ausjudifizierung. Nach Politik und Medien müssen sich die Gerichte erst an das neue autoritäre Selbstverständnis des Staates bzw. der Europäischen Union gewöhnen. Einen Straftatbestand der Verhetzung konnte man lange Jahrzehnte vor den Richterbänken kaum finden, obwohl er seit 1871 existiert. Es war die Europäische Kommission, die 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hatte, um eine Verschärfung der Gesetzeslage zu erwirken. Der Vorwurf aus Brüssel: Berlin halte sich nicht an den „Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ vom November 2008, der die EU-Mitglieder auch verpflichtete, die Leugnung von Völkermord und Kriegsverbrechen in Gesetzesform zu gießen. Damals war das als juristische Absicherung und Fortsetzung des militärischen NATO-Angriffs auf Serbien gedacht. Es ging – und geht auch heute noch, wie die UN-Resolution vom 25. Mai 2024 belegt – um die Einschätzung der Gräuel von Srebrenica und damit indirekt um die Legitimität des NATO-Krieges. Dieser hatte ja keine UN-Rückendeckung und war damit völkerrechtswidrig.

Weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=116125

PDF: https://www.nachdenkseiten.de/?p=116125&pdf=116125

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Siehe auch:

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

14.4.2024

https://afsaneyebahar.com/2024/04/15/20699375/

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Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat. Das ist zwar seit Jahrhunderten bekannt, aber Deutschland hat nichts, wirklich gar nichts aus der Geschichte gelernt und gleitet selbstzufrieden in lange nicht mehr gekannte Abgründe hinab.

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

12.11.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/11/13/20697250/

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Selbstentmachtung

(1.6.2024)

https://afsaneyebahar.com/2024/06/05/20700354/



Sie ermöglichen ihre eigene Knechtschaft

ihre eigene Ausbeutung

ihre eigene Verstümmelung

eigenwillig

Sie leihen den Gewaltherrschern

ihre eigenen Augen

um bewacht zu werden

ihre eigenen Hände

um geschlagen zu werden

ihre eigenen Füße

um niedergetreten zu werden

ihre eigenen Sinne

um betäubt zu werden

Sie sind die Verräter der eigenen Interessen

Sie sind die Handlanger der eigenen Mörder

Die Macht geht wahrhaftig

vom Volke aus

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