Der verhinderte Frieden

Von Wolfgang Effenberger

15.12.2022

Mit einer gegen das ukrainische Polit-Establishment gerichteten Kampagne trat in der Stichwahl am 21. April 2019 der Schauspieler Wolodymyr Selenskyj gegen den vom Westen nach dem Maidan-Putsch in das Präsidentenamt gehievten einflussreichen Oligarchen Petro Poroschenko an. Selenskyi gewann die Wahl deutlich mit 73,22 % der Stimmen (die Wahlbeteiligung lag bei 61,37 %). Er hatte versprochen, den Krieg in der Ost­ukraine zu beenden und vor allem die wirtschaftliche Erholung voranzutreiben sowie die Korruption zu bekämpfen. Diese Pläne sprachen die “schweigende Mehrheit” an, also diejenigen Ukrainer, die sich mit der Losung “Armee, Sprache, Glaube” des damaligen Präsidenten Petro Poroschenko nicht identifizieren konnten.(1) Selenskyis Bestrebungen, den Krieg in der Ostukraine friedlich beizulegen, zeigten anfangs Erfolge – sichtbar in den Gefangenenaustauschen im Dezember 2019 und April 2020 und in einer 2020 vereinbarten Waffenruhe – fanden aber in den westlichen Medien wenig Beachtung.

Ab Herbst 2020 stockte dann der Prozess und Anfang März 2021 wurden die ersten Bilder von ukrainischen Militärübungen im Westen veröffentlicht und die ukrainische Bevölkerung zielgerichtet auf einen Konflikt mit Russland eingestimmt.(2)  Am 14. März titelte die FAZ: “Klitschko trainiert bei Schießübung Panzerabwehr”.(3) Zehn Tage später setzte Selenskyi die neue Militärdoktrin mit dem Ziel in Kraft, die Krim gewaltsam zurückzuerobern und den Konflikt im Donbass gewaltsam zu entscheiden. Am 7. Juni 2022 bekräftigte der ukrainische Präsident Volodimir Selenskyi gegenüber der “Financial Times”, dass „der Sieg auf dem Schlachtfeld errungen werden muss”.(4) Was waren die Ursachen für die Kehrtwende Selenskyis?

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WE 15.12.2022

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