Wie vor 83 Jahren – schreckliche Bilder von der polnischen Grenze

Von Wolfgang Effenberger

11.11.2021

Am Morgen des 9. November 2021 stellte Polen nach Angaben des Grenzschutzes den Grenzverkehr zu Weißrussland für Waren und Personen am Übergang Kuznica ein, nachdem angeblich „große Gruppen von Migranten (bis zu viertausend aus Afghanistan und dem Irak) versucht hätten, die EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus zu durchbrechen“(1). Die EU hat die Wahl Alexander Lukashenkos zum Präsidenten Weißrusslands nicht anerkannt und wirft nun dem belarussischen „Machthaber“ vor, die Menschen in die EU zu schleusen und damit die Migration als Waffe zu benutzen. Folgerichtig fordert nun EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusätzliche Sanktionen gegen Belarus, damit die „zynische Instrumentalisierung von Migranten“ aufhört. Für von der Leyen steht unverrückbar fest, dass die belarussischen Behörden für diesen hybriden Angriff verantwortlich sind. Welche Beweise hat sie? Und wie gelangen die vor allem aus Afghanistan kommenden Flüchtlinge nach Weißrussland? Anfang August wurden ja nach Meinung vieler grüner und linker Politiker nicht genügend „Ortskräfte“ ausgeflogen. Und die Taliban wurden mit Geldzuwendungen in Millionenhöhe dazu gebracht, Ausreisewillige ungehindert gehen zu lassen. Wie also kommen sie nach Belarus? Ein Blick auf die Karte zeigt, dass das nicht so einfach ist. Eine solche Schleusung geht nur über den Lufttransport. Und dazu braucht es Komplizen. Von der Leyens Parteifreund Manfred Weber sieht in der Türkei eines der Länder, von denen aus die Migranten nach Belarus gelangen: „Wenn der türkische Präsident (Recep Tayyip) Erdogan nun mittels zahlreicher Migranten-Flüge aus der Türkei nach Belarus neue Erpressungsversuche gegen die EU unternimmt, braucht es eine unmissverständliche Antwort“ und weiter: „Damit wird er genauso scheitern wie mit seinem Versuch, Migranten über die griechisch-türkische Grenze zu schleusen. Die Kommission muss umgehend Gespräche mit der türkischen Regierung aufnehmen.“(2)

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