Angriff auf Freiheit von Kunst und Wissenschaft

Von Felicitas Rabe

2.9.2023

Bei dem emeritierten Professor für Sozialwissenschaften und Künstler Dr. Rudolph Bauer wurde am 10. August eine polizeiliche Razzia durchgeführt. Zuvor war Bauer anonym bei der Meldestelle „Respekt“ angezeigt worden, weil vier seiner auf Instagram veröffentlichen Bilder angeblich belegen würden, dass Bauer den Nationalsozialismus verharmlost. Das trieb die Staatsgewalt in sein Zuhause.

Am 10. August führte die Staatsgewalt in der Wohnung von Professor em. Dr. Rudolph Bauer eine Hausdurchsuchung durch. Dem emeritierten Sozialwissenschaftler und Künstler wurde vorgeworfen, er würde Volksverhetzung betreiben und verfassungsfeindliche Kennzeichen benutzen. Im Interview für RT sprach er am Dienstag über seine neue persönliche Erfahrung mit der deutschen Justiz und Polizei.

Weiterlesen: https://gegenzensur.rtde.world/inland/179292-rudolph-bauer-nach-razzia-wegen/

PDF: FR2.9.2023

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Siehe auch:

Verbotene Meinung, bestrafte Gesinnung: Zur Europäisierung des deutschen Zensurregimes

Hannes Hofbauer

4.102023

Alina Lipps Film über den Donbass gecancelt, Markus Fiedlers Beiträge über Corona zensuriert, Elena Kolbasnikowas Einschätzung zur russischen Intervention in der Ukraine mit Strafe belegt. Das sind nur drei von vielen Zensurmaßnahmen, die in den vergangenen Monaten kritischen Geistern ihre Meinung verboten haben. Anhand der drei Beispiele zeigt sich auch, über wie viele Hebel mittlerweile das deutsche Zensurregime verfügt; und dass es der Europäischen Union als Vorbild dient.

Verbotene Meinung, bestrafte Gesinnung: Zur Europäisierung des deutschen Zensurregimes

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Berliner Gericht verurteilt US-amerikanischen Autor C. J. Hopkins für satirisches Buchcover

Seit 2004 lebt Hopkins in Berlin. Weil er auf Twitter sein Buch über die Corona-Maßnahmen mit einer satirischen Illustration zeigte, wurde der Dramatiker und Autor zu einer Geldstrafe verurteilt. Wie er im Gespräch mit „The Grayzone“ angab, will er Deutschland nun verlassen.

6.9.2023

https://gegenzensur.rtde.world/inland/179852-berliner-gericht-verurteilt-us-amerikanischen/

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Politischer Missbrauch des Strafrechts oder wie der Staat die Meinungsfreiheit seiner Bürger einschränkt

Von Hans Petereit

21.8.2023

Das Bundesverfassungsgericht hat schon sehr früh nach Gründung der Bundesrepublik erkannt, dass die Meinungsfreiheit für eine freiheitliche Demokratie konstituierend ist. Das bedeutet einfach, dass ein Staat indem die Meinungsfreiheit nicht geschützt ist, keine freiheitliche Demokratie mehr ist und zwar egal in welchem Land sich dieser Staat befindet. Die Meinungsfreiheit ist damit auch der Lackmustest für jede freiheitliche Demokratie, mit dem ihre Existenz in der Praxis festgestellt werden kann.

https://tkp.at/2023/08/21/politischer-missbrauch-des-strafrechts-oder-wie-der-staat-die-meinungsfreiheit-seiner-buerger-einschraenkt/

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Zum Thema der politischen Justiz in Deutschland siehe auch:

Baerbock rechtfertigt ukrainische Kriegsverbrechen

Von Thomas Röper

24.8.2023

https://www.anti-spiegel.ru/2023/baerbock-rechtfertigt-ukrainische-kriegsverbrechen/

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Meinungsfreiheit vs. Meinungsdiktatur

Von Rechtsanwalt Hans Bauer

29.3.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/03/30/20695289/

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Meinungsfreiheit verteidigen!

16.3.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/03/16/20695191/

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