Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick”
Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch.
Von Wolfgang Effenberger
3.8.2023
Am 4. Mai 2023 war Generalleutnant Scott Berrier, Leiter der US-Defense Intelligence Agency (DIA), zusammen mit Avril Haines, Director of National Intelligence, vor dem Senate Armed Services Committee (SASC) geladen, um die Einschätzung der beiden Geheimdienste (DIA und Defense Intelligence Enterprise / DIE) zur komplexen Bedrohungslage darzulegen:
„Wir sind dabei“, so Berrier, „unsere Herangehensweise an die Bedrohung unserer Nation durch den strategischen Wettbewerb mit China, Russland und anderen ausländischen Staaten zu verändern“(1).
Mit weiterer Unterstützung des Senats würden DIA und DIE auch künftig hervorragende Leistungen bei der Quellenauswertung und im Bereich Human Intelligence (HUMINT)(2) erzielen. China und Russland seien bestrebt, mittels fortschrittlicher Technologien den technologischen Vorsprung der USA zu untergraben. Dabei verfolge China bei der Technologieentwicklung einen gesamtstaatlichen Ansatz. Die Volksbefreiungsarmee (PLA) – wichtigste militärische Kraft der Volksrepublik China – und der bewaffnete Flügel der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) seien der Ansicht, dass die Integration von Zukunftstechnologien – insbesondere “Künstliche Intelligenz” (KI) und Quantentechnologie – auch in militärischen Angelegenheiten von enormer Bedeutung ist.
Der Direktor der DIA zeigte sich sehr besorgt über die anhaltenden Bedrohungen durch China, Russland, Nordkorea, den Iran und durch gewalttätige extremistische Organisationen, „aber China ist unsere größte Herausforderung und hat für die DIA oberste Priorität“. Diese Aufzählung findet sich bereits in TRADOC 525-3-1 “Win in a Complex World 2020-2040” vom September 2014 sowie in der aktualisierten Verteidigungsstrategie vom 27. Oktober 2022.
Berrier hält die aktuelle Bedrohungslage für exponentiell gefährlicher als jene im Jahr 1984, als er bei einem Infanteriebataillon in Alaska als Nachrichtenoffizier (S2) Dienst versah. Nun würden wir uns in einer tripolaren Welt (mit den führenden Staaten USA, Russland, China) befinden, in welcher der strategische Wettbewerb von entscheidender Bedeutung ist:
„Die Ereignisse des vergangenen Jahres zeigen deutlich, dass unsere Konkurrenten ermutigt sind und versuchen, die auf Regeln basierende internationale Ordnung mit Gewalt umzugestalten und die Interessen der USA herauszufordern“.(3)
Weiterlesen: https://apolut.net/die-regelbasierte-internationale-ordnung-als-neuer-big-stick-von-wolfgang-effenberger/
oder: WE382023
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Weitere Schriften von Wolfgang Effenberger:
https://afsaneyebahar.com/category/wolfgang-effenberger/
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Siehe auch:
Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“
Von Joachim Guilliard
23.7.2023
https://afsaneyebahar.com/2023/08/03/20696309/
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Ohrfeigen für den Westen
Was auf dem Russland-Afrika-Gipfel beschlossen wurde
Die Abschlusserklärung des Russland-Afrika-Gipfels besteht aus schallenden Ohrfeigen für den Westen. Da deutsche Medien über den Inhalt des Dokumentes schweigen, werden wir es uns hier genau anschauen.
Von Thomas Röper
31.7.2023
https://afsaneyebahar.com/2023/07/31/20696265/
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Sie haben über Afghanistan gelogen. Sie haben über den Irak gelogen. Und sie lügen über die Ukraine.
Die US-Öffentlichkeit wurde erneut hereingelegt, damit Milliarden in einen weiteren endlosen Krieg und damit in die US-Rüstunsgindustrie fließen können.
Von Chris Hedges
Übersetzt und kommentiert von Fee Strieffler und Wolfgang Jung
21.7.2023
https://afsaneyebahar.com/2023/07/21/20696125/
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Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 