Aachener Karlspreis an den ukrainischen Präsidenten
Von Wolfgang Effenberger
18.5.2023
Am 14. Mai 2023 kurz nach Mitternacht landete in Berlin der ukrainische Präsident Selenskyj. Ihn erwartete dort eine Morgengabe im Wert von 2,7 Milliarden Euro.(1) Das veranlasste Selenskyj gleich nach Landung zu dem Twitter-Tweet:
„Waffen. Mächtiges Paket. Luftabwehr. Wiederaufbau. EU. Nato. Sicherheit“(2).
Im Anschluss an das Treffen mit Steinmeier wurde Selenskyj vom Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Als Ergebnis des Treffens kündigte Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung an, „mehr als 11 Milliarden Euro für 2023 und darüber hinaus“ für die Militärhilfe der Ukraine vorgesehen zu haben.(3)
Am späten Vormittag flog Scholz mit seinem Gast dann zur Karlspreisverleihung nach Aachen. In der Begründung der Jury wurde die Rolle Selenskyjs bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs hervorgehoben: Er sei nicht nur der Präsident seines Volkes und der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, er sei
„auch der Motivator, Kommunikator, der Motor und die Klammer zwischen der Ukraine und der großen Phalanx der Unterstützer“. (4)
Kanzler Scholz hielt die Laudatio für Selenskyj und würdigte die Rolle des ukrainischen Präsidenten und seines Volkes bei der Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte:
„Europa hat dem ukrainischen Volk und ganz persönlich dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sehr viel zu verdanken“.(5)
„Als Europäerinnen und Europäer wissen wir“, wandte sich Scholz an den ukrainischen Präsidenten und den polnischen Ministerpräsidenten, „welche Kraft dem demokratischen Willen des Volkes innewohnt. Ich denke an die Solidarność in Polen, lieber Mateusz Morawiecki. Ich denke an die Öffnung der Berliner Mauer 1989, erzwungen von mutigen Bürgerinnen und Bürgern der DDR, an die Vereinigung Deutschlands und Europas in den Jahren darauf. Und ich denke natürlich an die Orangene Revolution in der Ukraine 2004 und an die Winternächte des Euromaidan Ende 2013, Anfang 2014. In dieser „Revolution der Würde“ wurden die blau-gelbe Fahne der Ukraine und das blau-gelbe Sternenbanner der EU zu Symbolen für die Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung der Ukraine.“(6)
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Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 