Ausgewählte Beiträge (12.4.2020)

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Ausgewählte Beiträge (12.4.2020)

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1)

Assange bleibt im Corona-Knast

Von Harald Neuber

7.4.2020

https://www.heise.de/tp/features/Assange-bleibt-im-Corona-Knast-4698333.html

„ […] Justizminister Robert Buckland hatte zuletzt angekündigt, ausgewählte Insassen mit geringem Risiko, die binnen Wochen eh entlassen würden, mit einem GPS-Sender zu versehen und vorübergehend freizulassen. Ziel sei es, die Belastung der Gesundheitsbehörden zu verringern und die angespannte Situation in den Haftanstalten zu entschärfen. Über entsprechende Pläne war schon im März berichtet worden. […]  Auf Anfrage der australischen Nachrichtenagentur AAP bestätigte das britische Justizministerium nun aber, dass Julian Assange nicht in den Genuss der Regelung kommt. Der WikiLeaks-Gründer befindet sich derzeit in Untersuchungshaft im Belmarsh-Gefängnis in London. Assange könne nicht vorübergehend entlassen werden, weil er keine klassische Haftstrafe nach Verurteilung verbüße und daher die Kriterien nicht erfülle.

Die britische Regierung bemühe sich zwar um eine Beschleunigung der Anhörungen von Untersuchungshäftlingen, um die Überfüllung der Gefängnisse zu verringern. Assange werde dennoch bis auf weiteres in Haft bleiben. […]“

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2a)

Sanktionen töten

Offener Brief an die Regierung der Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen

7.4.2020

„Die globale Ausbreitung von COVID-19 hat die illegale und unmoralische Praxis der einseitigen und zwingenden Maßnahmen (wirtschaftliche Sanktionen) durch die Regierung der Vereinigten Staaten gegen mehr als dreißig Nationen aufgedeckt. Die Regierung der Vereinigten Staaten nutzt nun die durch die Pandemie verursachte öffentliche Ablenkung, um ihre militärischen Aktionen gegen die Zielnationen zu verstärken. […]“

https://uspeacecouncil.org/offener-brief-an-die-regierung-der-vereinigten-staaten-und-die-vereinten-nationen/

 

Die englische Version des offenen Briefes mit den Namen der Erstunterzeichner:

https://uspeacecouncil.org/sign-the-open-letter-to-the-government-of-the-united-states-and-the-united-nations/

 

2b)

Hilfe statt Sanktionen Wirtschaftsblockaden ächten

Von Joachim Guilliard

11.4.2020

https://jg-nachgetragen.blog/2020/04/11/hilfe-statt-sanktionen-%e2%80%92-wirtschaftsblockaden-achten/

Diese Rede war für den Ostermarsch 2020 in Heidelberg vorgesehen und konnte wegen der angeordneten Einschränkungen nicht gehalten werden.

 

2c)

Trotz Corona-Pandemie: Bundesregierung spricht sich vor UN gegen Aufhebung der Syrien-Sanktionen aus

Von Karin Leukefeld

6.4.2020

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/100353-trotz-corona-pandemie-bundesregierung-fuer-sanktionen-syrien/

„Kriege und Sanktionen haben viele Länder im Mittleren Osten geschwächt, namentlich Syrien. Nun drohen mit dem Corona-Virus neue Gefahren für Land und Bevölkerung. Die UN ruft zur Aufhebung der Sanktionen auf. Doch die westlichen Staaten, insbesondere Deutschland, lehnen dies ab. […]“

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3a)

Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima

– Für Nachhaltigkeit statt Militarisierung

Broschüre der Bundestagsfraktion DIE LINKE

https://neu-alexander.de/files/2020/03/7529_LINKE-BTF_Broschuere_Umwelt_Militaer_200309.pdf

„Vorwort

Das Überleben der Menschheit ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten durch militärische Aufrüstung und den Klimawandel doppelt bedroht. Beides hängt eng zusammen. Gegen militärische Aufrüstung muss eine generelle Abrüstung eingefordert werden. Ohne diese werden auch die Ressourcen fehlen, um die notwendige sozial-ökologische Wende zur Bekämpfung des Klimawandels und anderer Umweltkatastrophen auf den Weg zu bringen. Doch das Militär entzieht nicht nur mit der irrwitzigen Aufrüstung existenziell notwendige Ressourcen, sondern ist gleichzeitig auch ein Hauptverursacher der Belastungen für Umwelt und Klima, wie in der vorliegenden Broschüre dargestellt wird.

Dabei geht es auch um die globalen Nachhaltigkeitsziele, die als Agenda 2030 von allen Mitgliedsstaaten der UNO einstimmig beschlossen wurden. Diese beinhalten messbare Kenngrößen und Bewertungsmaßstäbe für die weltweite Entwicklung und auch für die einzelnen Mitgliedsländer. Dass hierbei derzeit mehr Rück- als Fortschritte zu verzeichnen sind, hängt auch wesentlich mit der zunehmenden Militarisierung der internationalen Politik zusammen, wobei Deutschland mit den stark ansteigenden Ausgaben für die Bundeswehr eine immer wichtigere Rolle spielt.

Mit der vorliegenden Broschüre wird die Rolle des Militärs und insbesondere der Bundeswehr in Bezug auf Umwelt- und Klimaprobleme sowie ökologischer Nachhaltigkeit dargestellt, zusammen mit bisherigen Aktivitäten und Positionierungen der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag. Damit sollen drängende Fragen beantwortet werden: In welchem Zusammenhang stehen diese beiden Menschheitsbedrohungen und welchen Bezug haben diese zu sozialen Fragen – sowohl global als auch national?

Dr.Alexander S.Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter der Fraktion DIELINKE.im Bundestag

Hubertus Zdebel, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“

 

3b)

AKKs Beitrag zum Anti-Corona-Kampf: Neue Atombomber

Von Fred Schmid

30.3.2020

https://www.isw-muenchen.de/2020/03/akks-beitrag-zum-anti-corona-kampf-neue-atombomber/

„[…] Jetzt soll nicht nur, wie ursprünglich geplant, ein Flugzeugtyp als Nachfolger für den Tornado geordert werden, sondern gleich zwei Kriegsjet-Typen. Der Tornado soll ab 2025 ausgemustert werden. Die Hälfte der 90 Tornados war als Atomwaffenträger konfiguriert; sie sollten im Rahmen der „atomaren Teilhabe“ Deutschlands, die US-Atombomben, die in Büchel und vier weiteren europäischen Ländern gelagert sind, in die vorgesehenen Zielgebiete tragen und ausklinken. Die Entscheidung über den Einsatz der Atombomben liegt alleine bei der US-Regierung. Piloten des deutschen taktischen Luftgeschwaders 33 trainieren regelmäßig den Abwurf dieser Bomben – jährlich bei der NATO-Übung „Steadfast“ mit Bombenattrappen.

Diese Atombomber-Funktion sollen künftig 30 Kampfflugzeuge F-18 der Version „Super-Hornet“ übernehmen, die AKK bei Boeing, dem zweitgrößten Rüstungskonzern der Welt bestellen will. Und weil sie gerade den Bestellzettel vor sich hat, ordert sie 15 weitere F-18 dazu, allerdings des Typs „Growler“ für den „elektronischen Luftkampf – das Stören, Niederhalten und Bekämpfen gegnerischer Luftabwehrstellungen“ – u.a. damit die Atombomben ungestört ins Ziel gelangen können. […]“

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4)

Der in Schweden lebende dänische Friedensaktivist Jan Oberg fragt, warum das Manöver DEFENDER-Europe 20 trotz der Corona-Pandemie in reduzierter Form fortgeführt wird?

Luftpost. Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein

10.04.2020

http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP03120_100420.pdf

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5a)

Die totalitäre Horrorvision des Weltwirtschaftsforums wird wahr gemacht

Von Norbert Häring

8.4.2020

https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/known-traveller-2/

„Beim jährlichen Milliardärsstelldichein in Davos Anfang 2018 wurde ein im Auftrag des Weltwirtschaftsforums erstelltes Pilotprojekt für die Überwachung von Flugreisenden beschlossen, das ich damals als “totalitäre Horrorvison” vorstellte. Ein nun veröffentlichter Nachfolgebericht zeigt, dass der Club der größten multinationalen Konzerne eifrig und erfolgreich daran arbeitet, die Regierungen und die EU in die Umsetzung dieser Horrorvision einzuspannen. […]“

 

5b)

Bill Gates beschreibt Covid-19 als ersten Anwendungsfall der Known-Traveller-Horrorvision des Weltwirtschaftsforums

Von Norbert Häring

11.4.2020

https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/gates-covid-19-ktdi/

„[…] Zweifach interessant wird es, wo es um die mutmaßliche Immunität von Menschen geht, die bereits eine Infektion überstanden haben. Das verbindet Gates mit dem Thema Lockerung der Reisebeschränkungen, indem er sagt: „Schlussendlich werden wir ein Zertifikat für die brauchen, die entweder genesen oder geimpft sind, weil wir nicht wollen, dass Menschen beliebig durch die Welt reisen, in der es Länder gibt, die es (das Virus) leider nicht unter Kontrolle haben. Man will diesen Menschen nicht die Möglichkeit komplett nehmen, zu reisen und zurückzukommen.“

Und dann kommt der doppelt interessante Satz: „Deshalb wird es schließlich eine Art digitalen Immunitätsbeleg geben, der die globale Öffnung der Grenzen ermöglichen wird.“ […]“

 

5c)

Known Traveller Digital Identity Specifications Guidance

White paper

The World Economic Forum

26.3.2020

https://www.weforum.org/whitepapers/known-traveller-digital-identity-specifications-guidance

http://www3.weforum.org/docs/WEF_KTDI_Specifications_Guidance_2020.pdf

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6)

Kopfgeld auf Maduro und Kriegsschiffe vor Caracas

Die USA forcieren ihren Terror gegen Venezuela

Von Wolfgang Bittner

10.4.2020

https://www.nachdenkseiten.de/?p=60165

„Nachdem mehrere Mordanschläge auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro fehlgeschlagen sind, haben die Bellizisten in den USA eine neue infame, völkerrechtswidrige Terroraktion gestartet. Von der Corona-Krise überlagert wurde eine Meldung, wonach die USA ein Kopfgeld von 15 Millionen Dollar auf Maduro ausgesetzt haben. Ginge es mit rechten Dingen zu, hätte es zu dieser Ungeheuerlichkeit eine weltweite Protestwelle geben müssen. Doch bekanntlich können die USA schalten und walten wie sie wollen. […]“

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7a)

Eine bessere Versorgung ist nur mit halb so vielen Kliniken möglich

In Deutschland gibt es zu viele Krankenhäuser. Eine starke Verringerung der Klinikanzahl von aktuell knapp 1.400 auf deutlich unter 600 Häuser, würde die Qualität der Versorgung für Patienten verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal mildern.

Von Dr. Jan Böcken

Bertelsmann Stiftung

15.7.2019

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2019/juli/eine-bessere-versorgung-ist-nur-mit-halb-so-vielen-kliniken-moeglich

 

Komplette Studie als PDF-Datei:

https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/VV_Bericht_KH-Landschaft_final.pdf

 

7b)

Corona und die Krankenhaus-Misere – was tun?

Von Stefan Jagel

3.4.2020

https://www.isw-muenchen.de/2020/04/corona-und-die-krankenhaus-misere-was-tun/

„In den letzten Jahrzehnten haben die unterschiedlichen Regierungen unser Gesundheitswesen kaputtgespart. Die damalige Einführung des Fallpauschalensystems in den 2000er Jahren durch rot-grün, der seit diesen Jahren beginnende Abbau tausender Stellen im pflegerischen Bereich und die Privatisierung von Teilbereichen oder ganzen Kliniken verschärfte die Versorgungssituation von PatientIinnen. Der Arbeitsdruck auf die KollegIinnen im pflegerischen, aber auch im Bereich der Reinigung stieg. Die politischen Verantwortlichen diskutierten bis vor Kurzen noch allen Ernstes „Überkapazitäten“ von Krankenhausbetten und den Abbau von Versorgungsstrukturen. […]“

 

7c)

Gesundheit ist keine Ware

Jetzt ist die Zeit, das Gesundheitssystem aus dem Markt zu nehmen

Von Angela Klein

https://www.sozonline.de/2020/03/gesundheit-ist-keine-ware/

„[…] In den 90er Jahren aber wurde unser Gesundheitssystem einer Rosskur unterworfen: Im Zeitraum von 1991 bis 2017 hat sich die Zahl der Krankenhäuser um 19,45 Prozent verringert – fast ein Fünftel. Gerade öffentliche Krankenhäuser wurden zugemacht, wurden aus der Fläche herausgenommen und mit dem Argument der größeren Effizienz in großen Gesundheitsfabriken konzentriert. Um Platz für privat betriebene Krankenhäuser zu machen – die privaten Träger konnten ihren Anteil auf heute rund 37 Prozent ausbauen! –, wurde den öffentlichen Krankenhäusern verordnet, nach Kriterien der betriebswirtschaftlichen Effizienz zu wirtschaften: 2004 wurde das System der Fallpauschalen eingeführt. Dieses Abrechnungssystem erlaubt überhaupt keine Vorsorge mehr, weil es die Krankenhäuser zu maximalen Behandlungszahlen bei einem möglichst hohen Umschlag von Patienten zwingt (auch das verdanken wir Rot-Grün, nebst Hartz IV).

Die Zahl der Krankenhausbetten sind von 1991 bis 2008 um 168000, sprich: um ein Viertel zurückgegangen (von 675000 auf 500000, bei gleichzeitig steigenden Patientenzahlen): 1991 zählten die Krankenhäuser 14,5 Millionen Patienten, im Jahr 2019 über 19 Millionen. Trotz dieses steilen Anstiegs ist die Zahl der im Krankenhaus Beschäftigten seit 1991 im wesentlichen gleichgeblieben – was bedeutet, dass ihre Arbeitsbelastung massiv zugenommen hat.

2012 war also bereits klar, dass das so heruntergefahrene Gesundheitssystem einem Seuchengeschehen wie von der Risikoanalyse skizziert nicht standhalten können würde. Spätestens jetzt hätte man umsteuern müssen, um «Schaden vom Volk abzuwenden», wie es im Amtseid heißt. Das ist nicht erfolgt, der Amtseid wurde gebrochen. […]“

 

7d)

„Herr Spahn, treten Sie zurück!“

In einer Petition fordert die Interessengemeinschaft Medizin eine längst überfällige Konsequenz.

Von Andreas Peglau

12.4.2020

https://www.rubikon.news/artikel/herr-spahn-treten-sie-zuruck

Die IG Med, „das sind im gesamten Bundesgebiet Deutschlands niedergelassene Ärzte aller Fachrichtungen, die sich zusammengefunden haben, um den gefährlichen Entwicklungen im Gesundheitssystem der letzten Jahre Einhalt zu gebieten.“ 2018 wurde diese Interessengemeinschaft gegründet, da „sämtliche Körperschaften, Standesvertretungen und Berufsverbände … tatenlos zugesehen“ haben, „wie sich die Rahmenbedingungen“ ärztlicher „Tätigkeit bis ins Unerträgliche“ verschlechterten. Die IG Med wandte sich bisher unter anderem gegen die Privatisierung und Zwangsdigitalisierung des Gesundheitswesens. Nun geht sie einen Schritt weiter.[…]“

 

7e)

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

„Der Deutsche Bundestag hat aufgrund der derzeitigen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus „eine epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt. Um auf eine Epidemie effektiv reagieren zu können, müssen schnell Entscheidungen getroffen werden. Dazu erhält der Bund in dieser besonderen Lage für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Kompetenzen. Der Deutsche Bundestag kann jederzeit die Aufhebung dieser Feststellung beschließen.“

Gesetz im Wortlaut (27.3.2020)

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*%5B%40node_id%3D%27449041%27%5D&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1

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8a)

Ein Schweizer Arzt zu Covid-19

Swiss Propaganda Research

https://swprs.org/covid-19-hinweis-ii/

Dieser am 14. März 2020 publizierte Artikel wird regelmäßig aktualisiert und enthält zahlreiche weiterführende Quellenangaben.

Auch auf den lesenswerten Beitrag des schweizerischen Herzchirurgen Prof. Vogt wird in diesem Artikel hingewiesen: „Der Schweizer Mediziner Professor Dr. Paul Robert Vogt hat einen vielbeachteten Beitrag zu Covid19 verfasst. Er kritisiert eine „Sensationspresse“, warnt aber auch, dass es sich nicht um eine „gewöhnliche Grippe“ handle. In manchen Punkten liegt der Arzt indes falsch: Letalitätsrate und Altersmedian sind sehr wohl zentrale Größen, die Unterscheidung mit/durch Coronavirus essentiell, Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte in vielen Fällen ungeeignet (siehe unten), Ausgangssperren eine fragwürdige und womöglich kontraproduktive Maßnahme.“

https://www.mittellaendische.ch/2020/04/07/covid-19-eine-zwischenbilanz-oder-eine-analyse-der-moral-der-medizinischen-fakten-sowie-der-aktuellen-und-zuk%C3%BCnftigen-politischen-entscheidungen/

 

8b)

Pandemie und Propaganda: Die ganz große Verwirrung

Von Tobias Riegel

9.4.2020

https://www.nachdenkseiten.de/?p=60119

„Die Irreführung durch große Medien in der Corona-Krise ist gewaltig: Die wackelige Datenbasis für den verstörenden Zickzack-Kurs wird nicht hinterfragt. Zentrale Debatten finden kein mediales Forum. Die im Schatten des Virus lauernden geo- und finanzpolitischen Gefahren (und Chancen) werden nicht angemessen betrachtet. Stattdessen: Stimmungsmache gegen Russland und Alternativmedien. Mehrere Dokumente skizzieren außerdem (anscheinend) die Medien-Taktik der Regierung. […]“

 

8c)

Maßnahmen gegen Coronavirus-Pandemie: Nicht mehr Schaden als Nutzen anrichten

Von Joachim Guilliard

30.3.2020, aktualisiert am 2.4.2020

https://jg-nachgetragen.blog/2020/03/30/masnahmen-gegen-coronavirus-pandemie-nicht-mehr-schaden-als-nutzen-anrichten/

„In verschiedenen Diskussionen über Zweckmäßigkeit, Angemessenheit- und Verhältnismäßigkeit der in Deutschland gegen die Ausbreitung des Coronavirus verordneten Maßnahmen, stand die Frage im Vordergrund, welche Alternativen es denn – bei aller Kritik – gegen Ausgangsbeschränkungen, Schließung von Schulen, Unis, Sporteinrichtungen etc. gäbe. Hier ein Überblick dazu, der aus den Diskussionen entstanden ist. […]“

 

8d)

Terror-Alarm!

Eine globale Pandemie historischen Ausmaßes ist nicht genug — zur Panikmache kommen nun auch noch Bio-Terroristen dazu.

12.4.2020

https://www.rubikon.news/artikel/terror-alarm

„Rechtzeitig vor dem Osterfest warnte UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit durch etwaige künftige Angriffe von Bioterroristen, die zum Ziel haben könnten, neue Pandemien wie die gegenwärtige auszulösen. […]“

 

8e)

„Die USA haben das sicherste Gesundheitssystem der Welt“ – Die Johns Hopkins University und das globale Pandemien-Management

Von Werner Rügemer

1.4.2020

https://www.nachdenkseiten.de/?p=59825

„Die ARD-Tagesschau und andere Medien weltweit zitieren die Johns Hopkins University, wenn es um die Infizierten und Toten beim Corona-Virus Covid-19 geht. […] Die Zahlen sind immer etwas höher als die zeitgleichen Zahlen der zuständigen Behörden, etwa in Deutschland des Robert Koch-Instituts (RKI). Wie kommt das? Und wieso ist die private Universität in Baltimore/Maryland bei der Definition, der globalen Inszenierung und beim Management von Epidemien und Pandemien sowieso ungleich wichtiger als das kleine deutsche RKI? Und warum lobt Johns Hopkins das US-Gesundheitssystem als das gegen Pandemien bestgeschützte der Welt? Ein erster Einblick. […]“

 

8f)

Der Virus, die Wirtschaft, die Demokratie und die Menschenrechte-

Von Leo Mayer

30.3.2020

https://www.isw-muenchen.de/2020/03/das-virus-die-wirtschaft-die-demokratie-und-die-menschenrechte/

„Das Coronavirus beherrscht Politik und Medien, beeinflusst die Wirtschaft und das tägliche Leben. Das öffentliche Leben ist weitgehend lahmgelegt. Der Krieg in Syrien, Klimakrise, das Flüchtlingselend an der türkisch-griechischen Grenze und in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln, die humanitäre Krise der Europäischen Union im Umgang mit Flüchtenden sind durch das Virus aus den Nachrichten verdrängt. […]“

 

8g)

De-Maskierung Spahns – China: Masken für alle

Einige Aspekte des Corona-Krisenmanagements in China und Deutschland

Von Fred Schmid

11.4.2020

https://www.isw-muenchen.de/2020/04/de-maskierung-spahns-china-masken-fuer-alle/

 

8h)

Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek

31.3.2020

https://kenfm.de/am-telefon-zur-gesetzeslage-in-zeiten-der-corona-krise-dietrich-murswiek/

„Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis 2015 der CDU an. Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Diskutiert man aktuell über die Auswirkungen des Coronavirus, steht die medizinische Komponente mehrheitlich im Vordergrund. Wie schaut es aber mit der juristischen Betrachtung aus? […]“

 

8i)

Das Grundgesetz und der aufrechte Gang

Wenn Regierungen das Recht beugen, ist das Staatsvolk gefordert.

Von Ped

10.4.2020 (mit einem Nachtrag am 11.4.2020)

https://peds-ansichten.de/2020/04/beate-bahner-grundgesetz-bvg/

„Im Zuge einer vom Coronavirus ausgehenden, aber bis zum heutigen Tag nicht belegten Gefahr für die Bevölkerung, wurde in den vergangenen Wochen in ungeheuerlicher Art und Weise der größte Schatz des Rechtsstaates in Deutschland in seinen Grundfesten ausgehebelt. Dieses regierungsseitige Vorgehen dürfte mehrere Ursachen haben, aber es ist und bleibt ein fundamentaler Angriff auf das, was wir unter einer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft verstehen. […]“

 

8j)

Der Börsencrash von 2020 und die bewusst herbeigeführte Finanzpanik von 1907

Von Christian Kreiß

31.3.2020

https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-der-boersencrash-von-2020-und-die-bewusst-herbeigefuehrte-finanzpanik-von-1907/

„[…] Die ganze geschürte, kollektive Hysterie um das Corona-Virus findet vor einem wirtschaftlich sehr labilen Hintergrund statt. In den letzten etwa 40 Jahren ist die Ungleichverteilung fast auf der ganzen Welt stark gestiegen. Daher sind die Masseneinkommen deutlich langsamer gewachsen als die Investitionen bzw. die Produktion. Industrielle Massenproduktion ist aber nur möglich bei Massennachfrage. Die Massennachfrage ist aber nur etwa zwei Drittel so stark gestiegen wie die Massenproduktion. Wir haben in der westlichen Welt also eine Überkapazität von etwa einem Drittel aufgebaut, gemessen an den real verfügbaren Masseneinkommen. Wie war das möglich? Der sich seit etwa 1980 ständig vergrößernde Keil zwischen Masseneinkommen und Produktion wurde durch immer höhere Schulden finanziert. Diese können nicht in vollem Umfang zurückgezahlt werden. Wir sehen also eine Schuldenblase, die nun vor einer Bereinigung steht. Die Situation erinnert fatal an diejenige von 1913 oder 1929.

Es trifft also eine Schuldenblase, zu schwache Massennachfrage und eine Überkapazität von etwa einem Drittel auf eine medial erzeugte Corona-Massenhysterie und willige, populistische Politiker, die das öffentliche Leben und damit die Massennachfrage fast zum Stillstand bringen. Das ist eine extrem brisante Situation, börsentechnisch gesprochen: der perfekte Sturm. […]“

 

8k)

Historikerin: „Propaganda hat jetzt Hochsaison“

Emmanuel Macron und andere verwenden in ihren Reden Kriegsvokabular. Historikerin Barbara Stelzl-Marx analysiert, was der Hintergedanke dieser martialischen Rhetorik ist.

Von Ida Metzger

29.3.2020

https://kurier.at/politik/inland/historikerin-barbara-stelzl-marx-ueber-coronaviruspropaganda-hat-jetzt-hochsaison/400796057

 

8l)

Experten stellen Regierungspolitik in Frage

In einem Thesenpapier üben mehrere Gesundheitsexperten Kritik an der Krisenpolitik der Bundesregierung. Sie sprechen von Langzeitschäden in der Bevölkerung, die der teilweise Shutdown verursache.

Von Markus Grill, NDR/WDR

6.4.2020

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-experten-thesenpapier-101.html