Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs. Teil 2: Innenpolitik Verkennung der Bürgerkriegsgefahr durch ungehemmte Migration Von Wolfgang Effenberger 17.8.2023 Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundespressekonferenz …

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Mit erster deutscher Sicherheitsstrategie weiter auf Kriegskurs. Teil 1: Außenpolitik „Russland größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit“ Von Wolfgang Effenberger 10.8.2023 Erstmals seit 1978 – so lange reicht das digitale Archiv der Bundespressekonferenz zurück – nahmen am Mittwoch, dem 14. Juni 2023, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Finanzminister …

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Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick” Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch. Von Wolfgang Effenberger 3.8.2023 Am 4. Mai 2023 war Generalleutnant Scott Berrier, Leiter der US-Defense Intelligence Agency (DIA), zusammen mit Avril Haines, Director of National Intelligence, vor dem Senate Armed Services Committee (SASC) geladen, um die …

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Internierungslager wie nach Pearl Harbor 1941? Von Wolfgang Effenberger 27.7.2023 Am 15. Juni 2023 schlug der tschechische Präsident Petr Pavel im veröffentlichten Interview des US-finanzierten Senders „Radio Freies Europa“ (RFE) in Prag vor, im Westen lebende Russen zu überwachen: „Sie sind Bürger einer Nation, die einen aggressiven Krieg führt“(1), sagte der frühere NATO-General. Die Ausland-Russen könnten einem leid …

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DGB Teil der Kriegsphalanx Austritt des Deutschen Gewerkschaftsbundes aus dem Friedensbündnis Schwerin: DGB endgültig Teil der Kriegsphalanx. Von Wolfgang Effenberger 20.7.2023 Am 29. März 2023 beschloss der Stadtausschuss des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) den Austritt aus dem Schweriner Bündnis für Frieden. Als Grund dafür wurden die Positionen des Friedensbündnisses angegeben: Leugnen der Aggression Russlands oder relativiertes …

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Kriegspropaganda kennt weder Scham noch Grenzen. Der Missbrauch der Kulturdiplomatie. Von Wolfgang Effenberger 13.7.2023 „Der Krieg, der grausige Spötter, hat die europäische Scheinkultur so gründlich ad absurdum geführt, dass es wahrlich eines dummen Mutes und Optimismus bedarf,um zu hoffen, dass nach dem Kriege alles beim Alten bleiben könnte.“(1) Franz Marc (1880 – 1916), deutscher Maler …

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Russland: Über 400 Jahre Angriffe aus dem Westen Von Wolfgang Effenberger 6.7.2023 Fünf Tage nach dem vermeintlichen Putsch des russischen Söldnerchefs Prigoschin erschien am 28. Juni 2023 in “Foreign Affairs” – der Hauspostille des “Council of Foreign Relations” – der Artikel “Russia’s New Time of Troubles. It’s Not 1917 in Moscow – It’s 1604” (Russlands …

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[…] Die Welt erlebt augenblicklich nichts weniger als den Kampf zweier Systeme, in dem Wladimir Putin zusammen mit Xi Jingping der Welt eine Alternative zum neoliberalen Globalismus anbietet. Den westlichen Leitmedien ist es weitgehend gelungen, den Bürgern im Westen das Denken abzunehmen. Müssen sie nun zu Gunsten des neoliberalen Globalismus in einer unipolaren Welt auf …

Chronik eines angekündigten Putsches. Von Wolfgang Effenberger weiterlesen

Air-Defender 23: Gefährliches Zündeln der NATO Von Wolfgang Effenberger 22.6.2023 Unter Führung der Deutschen Luftwaffe trainieren vom 12. bis zum 23. Juni 2023 unter dem Namen Air-Defender 23 über 10.000 Soldaten aus 25 Nationen mit 250 Kampfjets reale Kriegsoperationen. Unter den Teilnehmern befindet sich auch Schweden, das im Mai 2022 um Mitgliedschaft in der NATO …

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Krieg heißt Entmenschlichung – auf allen Seiten Das Drama um die Sprengung des Staudamms Nowa Kachowka findet vielerorts statt! Von Wolfgang Effenberger 15.6.2023 In der zweiten Juniwoche 2023 startete Kiew die seit Monaten geplante und auch mehrfach angekündigte Offensive gegen die russischen Streitkräfte in den besetzten Ost-Teilrepubliken der Ukraine. Panzerkolonnen, darunter auch Kampfpanzer aus NATO-Staaten …

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Ukraine: Spielball zwischen Russland und der NATO? Von Wolfgang Effenberger 8.6.2023 Am 1. Juni 2023 machte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Gipfeltreffen der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG)(1) in Moldau der Ukraine wenig Hoffnung auf eine schnelle Einladung zum NATO-Beitritt und betonte, dass eine zügige Aufnahme des Landes selbst nach einem Ende des russischen …

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Friedensaufruf aus den USA weckt Hoffnungen Von Wolfgang Effenberger 1.6.2023 Am 17. Mai 2023 wurde in den USA der spektakuläre Friedensaufruf “The U.S. Should Be a Force for Peace in the World” (Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein) veröffentlicht. Diese Anzeige gibt die Meinung der Unterzeichner wieder. Bezahlt wurde …

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Kuleba verkauft Aufnahme in die NATO als alternativlos Von Wolfgang Effenberger 25.5.2023 Als Kontrapunkt zum teilweise hoffnungmachenden Foreign-Affairs-Artikel des ehemaligen britischen Außenministers David Miliband bot Foreign Affairs nun auch dem amtierenden ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba (*1981) eine mediale Plattform, seine Forderung nach Aufnahme der Ukraine in die NATO als alternativlos zu bezeichnen. Eingangs begrüßte Kuleba …

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Aachener Karlspreis an den ukrainischen Präsidenten Von Wolfgang Effenberger 18.5.2023 Am 14. Mai 2023 kurz nach Mitternacht landete in Berlin der ukrainische Präsident Selenskyj. Ihn erwartete dort eine Morgengabe im Wert von 2,7 Milliarden Euro.(1) Das veranlasste Selenskyj gleich nach Landung zu dem Twitter-Tweet: „Waffen. Mächtiges Paket. Luftabwehr. Wiederaufbau. EU. Nato. Sicherheit“(2). Im Anschluss an …

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Karlspreis 2023 für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij Von Wolfgang Effenberger 10.5.2023 Seit 1950 wird der Karlspreis der Stadt Aachen an Persönlichkeiten verliehen, die sich angeblich um die Einheit Europas verdient gemacht haben. Im vergangenen Jahr wurden die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja sowie ihre Unterstützerinnen Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa ausgezeichnet. Swetlana Tichanowskaja trat 2020 …

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Umdenken in der “Elite” der US-Politik? Von Wolfgang Effenberger 4.5.2023 Die US-Zeitschrift “Foreign Affairs” ist nicht gerade für eine kritische Diskussion amerikanischer Außenpolitik bekannt. In der Januar-/Februar 2023-Ausgabe der Hauspostille des US-Council on Foreign Relations erschienen denn auch wie erwartet kriegstreiberische Artikel vom Neokonservativen Robert Kagan, vom ehemaligen US-Botschafter in Moskau, Michael Anthony McFaul, und …

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Hoffnungsvoller Handschlag von Torgau – leider ein Trugbild Von Wolfgang Effenberger 27.4.2023 Mit dem Slogan “Macht es nochmal!” erinnerte am 22. April 2023 die Bürgerinitiative “Torgau für Frieden” zusammen mit Initiativen aus Mitteldeutschland am Denkmal in Torgau an die „historische Begegnung von russischen und amerikanischen Truppen vom 25. April 1945″ (das Bild vom Handschlag wurde …

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“Ukraine-Leak” sorgt für Turbulenzen Brisante Details über US-Planung im Ukraine-Krieg. Von Wolfgang Effenberger 20.4.2023 In der ersten Aprilwoche 2023 wurden Dokumente aus Geheimplänen der USA und der NATO, die sich mit der Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf eine geplante Offensive gegen russische Truppen befassen, über “Twitter”, “Discord” und auf “Telegram” – mit mehr als einer halben Milliarde Nutzern –veröffentlicht.(1) Washington Post und Wall Street Journal bringen diesen Datenklau …

“Ukraine-Leak” sorgt für Turbulenzen. Brisante Details über US-Planung im Ukraine-Krieg. Von Wolfgang Effenberger weiterlesen

Verteidigung von Existenz und freier Entwicklung mit allen verfügbaren Mitteln Dekret 229: Das neue außenpolitische Planungsdokument der Russischen Föderation Von Wolfgang Effenberger 13.4.2023 Am 22. März 2023 verabschiedete sich der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Moskau mit den Worten: „Jetzt gibt es Veränderungen, die es seit 100 Jahren nicht gegeben hat. Wenn wir zusammen sind, treiben …

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Briten liefern geächtete Uran-Munition an Kiew. Eine neue Eskalationsstufe wird gezündet Großbritannien: Lieferung von Challenger-Kampfpanzern samt Uran-Munition Von Wolfgang Effenberger 6.4.2023 Auf Anfrage von Raymond Hervey Jolliffe, 5th Baron Hylton, einer von 92 erblichen Peers ins House of Lords gewählten Lords und ein dynamischer Kämpfer für den Frieden, ob „die Munition, die derzeit an die …

Briten liefern geächtete Uran-Munition an Kiew. Eine neue Eskalationsstufe wird gezündet. Von Wolfgang Effenberger weiterlesen