Friedenspolitische Mitteilungen (4.8.2023)

Friedenspolitische Mitteilungen (4.8.2023)

 

1)

Józef Rotblat, Wissenschaft und Gewissen

Ein Film von Eric Bednarski

https://afsaneyebahar.com/2023/08/03/20696322/

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2a)

Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick”

Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch.

Von Wolfgang Effenberger

3.8.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/03/20696330/

2b)

Buchempfehlung:

Verhängnisvolle Freundschaft. Wie die USA Europa eroberten. Erste Stufe: Vom 1. zum 2. Weltkrieg.

Von Werner Rügemer

Erste Auflage Juli 2023, PapyRossa Verlag, Köln

ISBN: 978-3-89438-803-4

https://afsaneyebahar.com/2023/08/01/20696285/

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3a)

Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21. Juni 2023

Von Joachim Guilliard

23.7.2023

Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.1 Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.

https://afsaneyebahar.com/2023/08/03/20696309/

3b)

Ohrfeigen für den Westen

Was auf dem Russland-Afrika-Gipfel beschlossen wurde

Die Abschlusserklärung des Russland-Afrika-Gipfels besteht aus schallenden Ohrfeigen für den Westen. Da deutsche Medien über den Inhalt des Dokumentes schweigen, werden wir es uns hier genau anschauen.

Von Thomas Röper

31.7.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/07/31/20696265/

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4a)

Videokonferenz mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates

Präsident Wladimir Putin hat eine Videokonferenz mit den ständigen Mitgliedern des russischen Sicherheitsrates zu aktuellen Themen abgehalten.

Der Kreml, Moskau, 21. Juli 2023

Übersetzt und kommentiert von Fee Strieffler und Wolfgang Jung, 4.8.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/04/20696335/

4b)

Vom Schlachtfeld zum Verhandlungstisch

EU beteiligt sich an Gesprächen über Verhandlungslösung für den Ukraine-Krieg in Saudi-Arabien. Hintergrund: Westen ist vor US-Wahlkampf um eine Reduzierung der Ausgaben für Kiew bemüht.

Von German.Foreign.Policy.com

1.8.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/01/20696269/

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5)

»Herr Baab, Sie bekommen hier kein Bier!«

Der Journalist Patrik Baab wurde von der Christian-Albrechts-Universität (CAU) in Kiel entlassen, weil er der Pressefreiheit nachging. Das Gerichtsverfahren gegen die Beendigung der Zusammenarbeit hat er gewonnen. Wie geht es jetzt weiter?

Roberto De Lapuente im Gespräch mit Patrik Baab.

27.7.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/07/30/20696254/

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6)

Russland und China haben eine gemeinsame Vision für Nordkorea

Der dreitägige Staatsbesuch des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu vom 25. bis 27. Juli in Pjöngjang, der von einer Militärdelegation begleitet wird, ist der erste hochrangige Besuch Moskaus in der postsowjetischen Ära. Schoigus Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un am Mittwoch hebt das, was als freundliche Geste des Kremls zum 70. Jahrestag des Waffenstillstands, der zur Einstellung der Feindseligkeiten im Koreakrieg führte, durchgegangen wäre, in eine ganz andere Dimension.

Von M. K. Bhadrakumar

Übersetzung von Andreas Mylaeus

28.7.2023

https://seniora.org/politik-wirtschaft/russland-und-china-haben-eine-gemeinsame-vision-fuer-nordkorea

Originalartikel: https://www.indianpunchline.com/russia-china-have-a-shared-vision-for-north-korea/

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7a)

Wie schlecht sind die Batches der Corona-Impfstoffe wirklich?

Von Sonja Padsch

1.8.2023

Das Corona-Narrativ wurde durch Ukraine und Klima aus den Nachrichten verdrängt. Politik und Medien wollen eine Aufarbeitung der letzten drei Jahre nur insofern zulassen, als die Erzählung vom „sicheren und effektiven Impfstoff“ nicht hinterfragt wird. Doch die Menschen haben es längst verstanden und stimmen mit den Füßen ab.

https://afsaneyebahar.com/2023/08/01/20696277/

7b)

Pressemitteilung vom 25. Juli 2023: Strafanzeige gegen führende Politiker wegen des Verdachts des versuchten Hochverrats

Das MWGFD-Mitglied, Uwe Kranz, ltd. Ministerialrat a. D. und die Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein, haben am 23. Juli 2023 eine Strafanzeige gegen führende Politiker der Bundesrepublik Deutschland wegen des Verdachts des (versuchten) Hochverrats, wegen Verstöße gegen das Völkergesetzbuch (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) sowie wegen aller sonstigen in Betracht kommenden Tatbestände, gestellt.

Das Verhalten der Bundesregierung und der meisten Parlamentarier im Zusammenhang mit der parlamentarischen Behandlung der geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO und des sog. WHO-Pandemievertrags (CA+) missachtete wesentliche Elemente unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und verletzt das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip und, mit Blick auf die Länderkompetenzen in Gesundheitsfragen, auch das Föderalismusprinzip. Es bewirkt, falls es im Mai 2024 zur Verabschiedung der beiden WHO-Rechtsinstrumente kommt, die extreme Gefährdung unserer Souveränitäts- und Freiheitsrechte.

Die maßgeblichen demokratischen Instanzen haben fast zur Gänze versagt, daher ist das Einschreiten der Judikative gefordert.

https://afsaneyebahar.com/2023/07/30/20696260/

7c)

Das Long-Covid-Programm des Gesundheitsministers oder wie man aus Impfschäden Long-Covid macht

Von Henry Mattheß

29.7.2023

Mit dem kürzlich vorgestellten Long-COVID-Programm des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen erfolgversprechende Versorgungstrukturen für die Breitenbehandlung Betroffener entwickelt werden. Das Programm soll sich angeblich auch auf Geschädigte mit als Post-Vac-Syndrom bezeichneten Impfschäden erstrecken. Wie dies geschehen soll, bleibt ein Rätsel. Denn Post-Vac ist im Unterschied zu Long-COVID nicht als Krankheit anerkannt, sodass die Krankenkassen keine Behandlungskosten übernehmen.

https://norberthaering.de/news/long-covid-programm-des-bmg/

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