Der NATO-Gipfel in Vilnius wird wahrscheinlich ein Flop werden
Von Stephen Bryen
Asia Times, 7.7.2023
( https://asiatimes.com/2023/07/vilnius-nato-summit-will-likely-be-a-flop/ )
Übersetzt von Fee Strieffler und Wolfgang Jung, 10.7.2023
„Jede Entscheidung über die NATO-Mitgliedschaft wird zwischen den 31 Bündnispartnern und dem Beitrittskandidaten getroffen. Und so haben wir in diesem Fall, wenn es um die Ukraine geht, mit unseren NATO-Verbündeten und der Ukraine erörtert, wie wir gemeinsam das Streben der Ukraine nach euro-atlantischer Integration unterstützen können.
Die Ukraine müsste Reformen durchführen, um die gleichen Standards wie jedes andere NATO-Land zu erfüllen, bevor sie beitreten kann. Präsident Biden ist der Meinung, dass die Ukraine dies tun kann.“ – Karine Jean-Pierre, Pressesprecherin des Weißen Hauses.
US-Präsident Joe Biden wird anlässlich des für den 11. und 12. Juli geplanten NATO-Gipfels in Vilnius drei Tage in Europa verbringen. Das Hauptthema wird die Ukraine sein und wie es mit ihr weitergehen soll.
Die Ukraine drängt auf eine sofortige NATO-Mitgliedschaft oder wenigstens wirksame Sicherheitsgarantien der NATO. Ihre Position ist wegen des Scheiterns der Gegenoffensive gegen die russischen Truppen und der fehlgeschlagenen Versuche, durch Sabotage, Attentate und Drohnenangriffe auf den Kreml, die Regierung des Präsidenten Wladimir Putin zu destabilisieren, nicht besonders stark. Jetzt fordert die Ukraine sogar die Unterstützung der Luftstreitkräfte der NATO, um ihren Krieg doch noch gewinnen zu können.
Es wird sehr schwer werden, einen NATO-Konsens über das weitere Vorgehen zu erzielen, gleichgültig wie sehr Washington seine europäischen Partner unter Druck setzt.
Europa befindet sich aufgrund des Covid-Desasters, der Sanktionen gegen die russische Energiewirtschaft, der hohen Arbeitslosigkeit, und des ungelösten Flüchtlingsproblems bereits in einer Rezession. Als Ergebnis drohen soziale Unruhen in ganz Europa. In Frankreich ist es bereits zu einer ernsthaften Revolte gekommen, und obwohl sich die dortige Lage in den letzten Tagen entspannt hat, wird es vermutlich bald neue Unruhen geben.
Weiterlesen: FSWJ10.7.2023
******
Weitere Schriften von Fee Strieffler und Wolfgang Jung:
- Luftpost. Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein
- Weitere Schriften von Fee Strieffler und Wolfgang Jung
******
Siehe auch:
Eine Analyse der neuen NATO-Strategie
Die NATO steht vor einem historischen Umbau und sie bereitet sich wieder auf einen großen Krieg in Europa vor, wie eine Analyse zeigt.
Von Thomas Röper
10.7.2023
https://afsaneyebahar.com/2023/07/10/20695996/
******
Kommuniqué des NATO-Gipfeltreffens von Vilnius, Juli 2023
******