Schauprozess gegen Michael Ballweg
Von Tichys Einblick
15.11.2024
(letzte Aktualiserung der Beiträge am 30.11.2024)
In Stuttgart steht Michael Ballweg, der IT-Unternehmer und bekannte Organisator von Corona-Demonstrationen, gerade in Stuttgart vor dem Landgericht. Er hat ein dreiviertel Jahr in Untersuchungshaft gesessen. Ihm wird versuchte Steuerhinterziehung, vollendete Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen vorgeworfen. Aufgeregte und nervöse Staatsanwaltschaft und Beamte, die nicht mehr ohne Rechtsanwalt vor Gericht aussagen – dies sorgte im Gericht für erhebliches Aufsehen. Zusätzlich kam in dieser Woche heraus, dass Michael Ballweg keinerlei Gewinn gemacht hatte von seinen Spenden. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung wäre damit hinfällig. Warum ein großer Prozess mit vielen Zeugen dennoch veranstaltet wird – darüber reden wir mit Stefan Homburg. Er ist Professor für öffentliche Finanzen und war Direktor des Institutes für öffentliche Finanzen der Leibniz Uni in Hannover.
https://www.youtube.com/watch?v=KsoooIkxOBI
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Siehe auch:
Pressemitteilung: Zehnter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Dilettantische Schätzungen und fehlende Kommunikation im Fokus
Stuttgart, 28. November 2024 – Am zehnten Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart stand erneut der Steuerfahnder im Zeugenstand. Dabei wurden erhebliche Defizite in den Ermittlungen und im Umgang mit steuerlichen Vorgaben deutlich. Die Aussagen des Steuerfahnders untermauern den Eindruck einer unsachgemäßen Vorgehensweise und werfen grundlegende Fragen zur Rechtsstaatlichkeit der Ermittlungen auf.
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Politik Spezial: Der Prozess – das Gedankenverbrechen
Michael Ballweg im Gespräch mit Helmut Reinhardt
22.11.2024
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag beim Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg teilzunehmen. Am Abend zuvor hatten die beiden die Gelegenheit, sich in einem Gespräch auszutauschen. Michael Ballweg erläuterte die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, und gab einen Einblick in die Positionen der Staatsanwaltschaft.
Darüber hinaus wurde die Wahl von Donald Trump und deren globale Auswirkungen thematisiert. Besonders im Fokus steht die mögliche Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum US-amerikanischen Gesundheitsminister, die als weltweiter Wendepunkt in der Gesundheitspolitik angesehen werden könnte.
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Wie Staatsanwaltschaft und Co. einen Corona-Kritiker zum Kriminellen machten
Von Thomas Moser
19.11.2024
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6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg – Widersprüche und Verfahrensfehler!
16.11.2024
https://apolut.net/prozesstag6-michael-ballweg-verfahrensfehler/
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Presseerklärung der Anwälte für Aufklärung e.V. zum Fall Dr. Reiner Füllmich
Deutliche Kritik an den U-Haftbedingungen im Göttinger Hochsicherheitsgefängnis Rosdorf
16.10.2024
https://afsaneyebahar.com/2024/10/26/20702418/
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Richtigstellung!
Es war noch nie falsch, quer zu denken!
Mathias Bröckers im Gespräch mit Michael Ballweg und Ralf Ludwig
November 2023
https://afsaneyebahar.com/2024/08/15/20701507/
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Weitere Beiträge zum Thema Corona-Misere:
https://afsaneyebahar.com/category/corona-misere/
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Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 