Landeswahlen im weltpolitischen Kontext?
Von Wolfgang Effenberger
6.9.2024
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen waren auf den 1. September 2024 festgelegt worden – genau 85 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Diesen geschichtlichen Zusammenhang nahm am Wahlabend die erfahrene ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zum Anlass, einen historischen Bogen vom Überfall auf Polen über die Ermordung von 6 Millionen Juden bis zu den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen zu spannen. Wahlergebnisse, die in der Tat mehr als ein Desaster für die Berliner Regierungsparteien sind. In Thüringen erreichte die Ampel nur noch 10,4 %, in Sachsen 13,3 %. Die FDP muss sich aus beiden Landtagen verabschieden, die Grünen in Thüringen, in Sachsen fehlte nicht viel. In Sachsen gewann die CDU mit 31,9 % knapp das Kopf-an-Kopf-Rennen gegen die AfD (30,6 %). Platz drei ging an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 11,8 %. In Thüringen siegte die AfD deutlich mit 32,8 % vor der CDU mit 23,6 % und dem BSW mit 15,8 %.(1)
So wundert es nicht, dass Bettina Schausten diesen Wahlausgang für gefährlich hält – die von ihr gezogene Parallele zwischen dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte und dem Wahlausgang vom 1. September 2024 empört jedoch viele Menschen.
In den von Hysterie und Hybris geprägten Reaktionen der politmedialen Elite wurde durchwegs deren Ignoranz gegenüber dem Willen des Wählers deutlich; man beeilte sich, eine Brandmauer gegen das eigene Volk zu errichten – vor allem gegen die AfD-Wähler mit ihren Hochburgen im Osten. Unbestreitbar hat der Verfassungsschutz – eine politische Behörde, die es so nur in Deutschland und Österreich gibt – die AfD als “gesichert rechtsextrem” eingestuft und es sich – laut ihrem Chef Haldenwang – zur Aufgabe gemacht, die Umfragewerte der AfD zu senken. Richtig ist, dass ein Gericht in Münster entschieden hat, dass der Verfassungsschutz die AfD so benennen und beobachten darf, ohne eine Einschätzung darüber zu geben, ob der Vorwurf “gesichert rechtsextrem” auch inhaltlich richtig ist. Richtig ist, dass es den durchschnittlichen AfD-Wähler ärgert, wenn er als rechtsextrem bezeichnet wird. „Ihm ist nur die Diffamierung egal geworden“, so Peter Löcke in seinem beeindruckenden Kommentar “Die Brandmauer gegen das Volk“.(2)
Weiterlesen: https://apolut.net/landeswahlen-im-weltpolitischen-kontext-von-wolfgang-effenberger/
oder: WE6.9.2024
******
Siehe auch:
Beiträge im Zusammenhang mit den Landtagswahlen vom 1.9.2024 in Sachsen und Thüringen
3.9.2024
https://afsaneyebahar.com/2024/09/03/20701709/
******
Weitere Schriften von Wolfgang Effenberger
https://afsaneyebahar.com/category/wolfgang-effenberger/
******
Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 