Friedenspolitische Mitteilungen (5.7.2024)
Israels zweite Front gegen den Libanon
Von Jochen Mitschka
4.7.2024
https://afsaneyebahar.com/2024/07/05/20700664/
„[…] Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen (UN) zum Recht auf Gesundheit, Tlaleng Mofokeng, erklärte am 28. Juni: „Wenn eine Gruppe von Menschen buchstäblich ausgerottet wurde, was gibt es sonst noch, um es als Völkermord zu bezeichnen?“ Der Middle East Monitor (10) berichtet, dass Mofokeng in einer Erklärung, die von der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu am Rande ihrer Teilnahme an der 56. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht wurde, hinzufügte: „Wir wissen, dass die Menschen versuchen zu überleben, aber das ist wirklich alles, was sie tun können“. Es gebe keine Nahrung, kein sauberes Trinkwasser und keine sichere Unterkunft. Mehr in Anhang(19).
Es sei wichtig, auf globaler Ebene darüber zu diskutieren und das Vorgehen Israels als „Völkermord“ anzuerkennen, damit die Täter vor internationalen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden können.
Die offiziellen Opferzahlen der UNO für Gaza Ende Juni waren 37.765 Tote und 86.429 Verletzte. Nicht gerechnet die Menschen, welche unter schwerem Trauma leiden, und den unter den zerstörten Häusern vermissten Menschen. So dass man durchaus von mehr als 100.000 Todesopfern und mehreren hunderttausend lebenslang behinderten Menschen ausgehen muss. Darüber hinaus wurden ca. 1,7 Millionen Menschen vertrieben. […]“
******
Putin erklärt USA zur Konfliktpartei
Der Weg zur Kriegspartei ist nicht mehr weit
Von Wolfgang Effenberger
4.7.2024
Am 23. Juni 2024 feuerte das ukrainische Militär in den Mittagsstunden des orthodoxen Pfingstfestes (Tag der Heiligen Dreifaltigkeit) fünf von den USA gelieferte Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System) mit einer Reichweite bis zu 300 Kilometern auf Sewastopol. Hersteller Lockheed Martin beschreibt die Vorteile der Waffe auf seiner Webseite wie folgt: “ATACMS ist ein konventionelles Boden-Boden-Artilleriewaffensystem, das in der Lage ist, Ziele zu bekämpfen, die weit über die Reichweite der vorhandenen Kanonen, Raketen und anderen Flugkörper der Armee hinausgehen“.(1)
https://afsaneyebahar.com/2024/07/05/20700670/
******
Butscha und der Verrat am Frieden
Wie mit Hilfe eines Verbrechens an Zivilisten ein möglicher Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine zu Grabe getragen wurde.
Von Peter Frey
17.6.2024
Symbolhaft für den Verrat am Frieden steht der Auftritt des damaligen britischen Premiers Boris Johnson in Kiew. Nach sechs Wochen hätten die militärischen Auseinandersetzungen in der ehemaligen Sowjetrepublik ein Ende finden können. Aber das war nicht gewollt — von wem nicht gewollt? Für Jene, die keinen Frieden wollten, kam das Ereignis Butscha wie gerufen. In Butscha wurden Verbrechen begangen, aber außerdem war es ein Medienereignis. Es hat mehr als nur den Anschein, dass die Friedensverweigerung bestimmter Machtgruppen ein Ereignis wie Butscha dringend benötigte. Um Ursache und Wirkung in der Öffentlichkeit umkehren zu können.
https://afsaneyebahar.com/2024/06/28/20700640/
******
Die Europäische Industrie wird übermorgen begraben
Der europäische Bereich der Petrochemie steht kurz vor dem Zusammenbruch. Das gab einer der Fachmänner in dieser Branche bekannt. Umso schlimmer ist es, dass das Gleiche für mehrere Sektoren der Eurozone gilt. Das Spielfeld betreten nun die USA und China.
Von Sergei Sawtschuk
28.6.2024
******
Anne Applebaum und die große Frage: Was ist eigentlich Frieden?
Von Stefano di Lorenzo
27.6.2024
Redaktion Von Globalbridge: Es war – für normale, friedliebende Leute – eine schockierende Nachricht, dass jetzt ausgerechnet die Russenhasserin und Kriegstreiberin Anne Applebaum den «Friedenspreis des Deutschen Buchhandels» zugesprochen erhalten hat. Deshalb die Nachfrage der Globalbridge-Redaktion in Moskau: Wie reagierten die russischen Medien auf diese höchst problematische «Friedenspreis»-Verleihung? Stefano di Lorenzo, unser Autor in Moskau, schaute nicht in die Medien, sondern sah sich veranlasst, einen eigenen Essay zum Thema zu schreiben: Was verstehen die deutschen Intellektuellen eigentlich unter «Frieden»? Warum ist in ihren Augen diese Friedenspreis-Wahl des Deutschen Buchhandels eine gute Wahl?
https://afsaneyebahar.com/2024/06/28/20700626/
******
Freilassung von Assange
Der Umgang der „angelsächsischen Inquisitoren“ mit der Pressefreiheit
Die Freilassung von Assange war die beste Nachricht der letzten Woche, die auch in Russland, dessen Regierung sich immer für Assange eingesetzt hatte, eine wichtige Rolle in den Medien gespielt hat.
Von Thomas Röper
1.7.2024
https://afsaneyebahar.com/2024/07/02/20700659/
******
Strategische Agenda 2024 – 2029: EU-Rat erklärt Regierungskritiker zu Staatsfeinden
Von Norbert Häring
4.7.2024
Am 27. Juni hat der Rat der EU die „Strategic Agenda 2024 – 2029“ verabschiedet.
https://afsaneyebahar.com/2024/07/05/20700683/
******