Ohne eine gründliche Aufarbeitung der Corona-Misere ist eine Versöhnung nicht möglich.
Wieso verhindern deutsche Parlamente diese Aufarbeitung?
17.12.2023
Ende September 2022 beantrage die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) die Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Daraufhin veranstaltete die AfD-Fraktion am 11. und 12. November 2023 ein zweites, eigenes Corona-Symposium mit hochkarätigen Referenten in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages. (1)
Im Oktober 2023 stellte die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag mit dem Titel: „Corona-Pandemie – Aufarbeitung und Aussöhnung ermöglichen“. Anlass für diesen Antrag waren drei für ein friedvolles Leben in Deutschland wichtige Gesichtspunkte: „1. Die sozialen und psychologischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft sind bislang nicht im erforderlichen Maß politisch und wissenschaftlich aufgearbeitet worden. 2. In der Zeit der Corona-Pandemie sind tiefgreifende gesellschaftspolitische Spannungen entstanden, die bis heute nachhaltigen Einfluss auf das Zusammenleben der Menschen im Land haben. 3. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie haben erhebliche Mängel in der Krisenfähigkeit unseres Bildungs-, Sozial-, Wirtschafts- und Gesundheitssystems sowie des gewaltengegliederten Verfassungsstaates aufgedeckt und erfordern eine Aufarbeitung zur Verbesserung der Resilienz.“ (2)
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wird gegenwärtig von der SPD (34 Sitze) und der Partei Die Linke (9 Sitze) regiert. Die anderen Sitze sind im Landtag so verteilt: AfD 13, CDU 12, Bündnis 90/Die Grünen 5, FDP 5 sowie ein fraktionsloser Abgeordneter. (3) Der erste Absatz des Artikels 22 der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern sieht ausdrücklich vor: „Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ (4)
Der oben genannte Antrag der FDP-Fraktion erreichte Mitte Dezember 2023 im Landtag nicht die erforderliche Mehrheit und wurde abgelehnt: abgegebene Stimmen: 66; Jastimmen: 13; Neinstimmen: 42; Enthaltungen: 11. (5)
Ausführliche Informationen zu diesem Vorfall sind unter den Links Nr. 6 und 7 zu finden.
Ohne eine gründliche Aufarbeitung der vielschichtigen Corona-Misere ist eine Versöhnung nicht möglich. Die einfache Frage, die nicht nur deutsche Parlamentarier zu beantworten haben, lautet: Wieso verhindern deutsche Parlamente diese dringend erforderliche Aufarbeitung?
Quellenangaben
1) https://afsaneyebahar.com/2023/11/13/20697262/
3) https://www.landtag-mv.de/landtag/fraktionen/
4) https://www.landtag-mv.de/fileadmin/Publikationen_PDF/Verfassung_MV_neu_2016_01.pdf
6) https://gegenzensur.rtde.world/inland/190065-corona-aufarbeitung-antrag-abgelehnt-mecklenburg/
PDF: rt16.12.2023
7) https://blog.bastian-barucker.de/mv-corona-aufarbeitung/
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Wie das Statistische Bundesamt die Zahlen zur Übersterblichkeit verfälscht hat
Von Marcel Barz
13.12.2023
Während das dem Innenministerium nachgeordnete Amt in der Anfangszeit der Corona-Krise eine auffällige Übersterblichkeit erkannte und die Öffentlichkeit warnte, sah man dort nach der Impfkampagne keine Auffälligkeiten mehr. Ein Blick in die Rohdaten zeigt jedoch das Gegenteil: Ein historisch niedriges Sterbegeschehen 2020 sowie deutlich erhöhte Werte in den beiden folgenden Jahren. Brisant sind zudem die hohen Sterbefallzahlen jüngerer und mittlerer Altersgruppen seit 2021 – wozu die Behörde bis heute schweigt. Multipolar hat nachgerechnet und beim Bundesamt nachgefragt.
https://multipolar-magazin.de/artikel/destatis-uebersterblichkeit
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Schwere Vorwürfe gegen Paul-Ehrlich-Institut von Ärzteverband
Von Dr. Peter F. Mayer
19.12.2023
https://afsaneyebahar.com/2023/12/19/20697570/
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Weitere Beiträge zum Thema Corona-Misere:
https://afsaneyebahar.com/category/corona-misere/
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Amir Mortasawi (alias Afsane Bahar) (امیر مرتضوی (افسانه بهار 