Julian Assange seit 13 Jahren seiner Freiheit beraubt
Von Moritz Müller
7.12.2023
Am 7. Dezember 2010 stellte sich Julian Assange in einer Londoner Polizeiwache der britischen Polizei, da es einen internationalen Haftbefehl gegen ihn gab, ausgestellt von einer schwedischen Staatsanwältin und nicht von einem Richter/einer Richterin, wie seitdem vorgeschrieben. Diese Gesetzesänderung wirkte sich nicht rückwirkend auf Julian Assange aus. In dem schwedischen Fall wurde nie eine Anklage gegen ihn erhoben. Er verbrachte die nächsten zehn Tage in Einzelhaft, daraufhin anderthalb Jahre mit elektronischer Fußfessel, gefolgt von fast sieben Jahren im ecuadorianischen Botschaftsasyl und derzeit seit 1.701 Tagen im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, oft auch das britische Guantanamo genannt. Seit Juni warten Julian Assange, seine Angehörigen und die Öffentlichkeit darauf, dass ein Termin für eine 30-minütige mündliche Auslieferungsanhörung angesetzt wird. Alles verläuft in diesem Fall so schleppend, dass man den Eindruck bekommt, dass die USA, die offiziell Assanges Auslieferung anstreben, ihn gar nicht dort haben wollen, zumindest nicht vor den Präsidentschaftswahlen im nächsten November. Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer hat die juristische Kriegsführung (Lawfare) gegen Assange in seinem Buch „Der Fall Julian Assange“ ausführlich beschrieben. Nachfolgend der aktuelle Newsletter von FreeAssange Berlin. Vielen Dank an Almut Stackman und Thilo Haase und alle Mahnwachenden, die für die Pressefreiheit auf die Straße gehen!
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„Sofortige Freilassung von Julian Assange“ – Was wurde aus der Wahlkampf-Forderung von Frau Baerbock?
Von Florian Warweg
8.12.2023
Als Kanzlerkandidatin forderte Annalena Baerbock im September 2021 noch sehr explizit und öffentlich „die sofortige Freilassung von Julian Assange“. Doch seit Amtsantritt als Außenministerin am 8. Dezember 2021 hörte man von ihr in der Angelegenheit nicht mehr viel. Die NachDenkSeiten nahmen ihr zweijähriges „Amtsjubiläum“ zum Anlass, auf der BPK nachzufragen, was die oberste deutsche Diplomatin bisher an konkreten Schritten unternommen hat, um ihrer damaligen Forderung gegenüber den Wertepartnern in London und Washington Nachdruck zu verleihen. Auch wollten die NDS wissen, ob der Kanzler Olaf Scholz Julian Assange als politischen Gefangenen betrachtet.
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Liebeslieder
(25.1.2023)
https://afsaneyebahar.com/2023/01/28/20694677/
Julian Assange gewidmet
Mitten im grauenvollen Geheule
der größten zeitgenössischen Gewalttäter
im Auftrage ihrer Herren hartgesotten handelnd
umgeben von der stumpfsinnigen Stille
und dem törichten Wegschauen vieler Mitbürger
sich in ihre nächste Katastrophe hineinkatapultierend
strecke ich meine Fühler nach dir, Mutter Erde
und dichte mit Inbrunst und Zuversicht
für dich meine schönsten Liebeslieder
֎֎֎
Der Hutewald
(4.3.2021)
https://afsaneyebahar.com/2021/03/11/20691441/
Julian Assange gewidmet
Das Verteidigungsministerium verteidigte umfassend
die Interessen der Kriegsindustrie
das Gesundheitsministerium
die Interessen der Krankheitsunternehmen
das Bildungsministerium
die Interessen der Verblödungsfirmen
das Finanzministerium
die Interessen der Verelendungsgesellschaften
In der hochgezüchteten Spezialisten-Kultur
gedieh die verrechtlichte Korruption
und der Blick für das große Ganze
galt als gefährlicher Schädling
Die Marionetten gestikulierten geschäftig
zogen die Menschen in ihren Bann
und verschleierten vielfältig
die fatalen verbrecherischen Verhältnisse
Die erstickende Stille
hallte betäubend
im Getöse der blendenden
Banalitäten und Belanglosigkeiten
Meine weisen Wegbegleiter
die uralten Bäume
mit ihren sprießenden Knospen
und frohlockenden Trieben
erzählten geduldig
die große Geschichte
des fließenden Lebens
Der befreiende Frühling war wieder
auch unter diesen Umständen
unaufhaltbar unterwegs
֎֎֎
Aufstehen
(10.11.2019)
Julian Assange gewidmet
Bei Morgendämmerung
reinige ich meinen Blick mit Tauperlen
schärfe mein Gehör mit Vogelgesängen
und rede mit meinen Urahnen
über die in Vergessenheit Geratenen
Dankbar besinne ich mich meiner Fähigkeit
begreifen und gestalten zu können
So gehen in mir tausend Sonnen auf
erhellend, belebend
zum gelassenen Kampf aufrufend
֎֎֎