Mit Hyperschall in Richtung Atomkrieg

Von Wolfgang Effenberger

21.9.2023

Am 29. August 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag den Aufbau eines neuen Luftverteidigungssystems (European Sky Shield Initiative (ESSI), W.E.) aus Israelisch-US-amerikanischer Produktion folgendermaßen an:

„Deutschland wird in den kommenden Jahren ganz erheblich in die Luftverteidigung investieren. Alle diese Fähigkeiten werden im NATO-Rahmen einsetzbar sein. Zugleich wird Deutschland diese zukünftige Luftverteidigung von Beginn an so ausgestalten, dass sich auch unsere europäischen Nachbarn daran beteiligen können, wenn es gewünscht wird, etwa Polen, Balten, Niederländer, Tschechen, Slowaken oder unsere skandinavischen Partner. Ein gemeinsam aufgebautes Luftverteidigungssystem in Europa wäre nicht nur kostengünstiger und effizienter, als wenn jeder von uns seine eigene teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaut; es wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa und ein hervorragendes Beispiel dafür, was wir meinen, wenn wir von der Stärkung der europäischen Säule der NATO sprechen“.(2)

Sicherheitsgewinn für ganz Europa?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am 19. Juni 2023 beim Treffen von Verteidigungsministern und Militärvertretern anlässlich der berühmten Luftfahrtschau und Militärmesse in Paris Le Bourget über die europäische Luftverteidigung mit den Militärexperten diskutiert und dabei die enorme Bedeutung der europäischen Souveränität deutlich herausgestrichen.(3) Als Ergebnis des Treffens kündigte Macron an, dass Estland, Ungarn, Belgien und Zypern mit Frankreich zusammen „mehrere Hundert Mistral-Raketen“ französischer Bauart einkaufen würden.(4) Die unterzeichnete Absichtserklärung sei der „erste Fall eines gemeinsamen Kaufs dieser Art von Material“. Ziel sei die Harmonisierung der europäischen Positionen.(5) Macron setzte damit nicht nur einen Kontrapunkt zum deutschen Vorstoß einer gemeinsamen Beschaffung von Luftabwehrsystemen, sondern ging noch weiter: Frankreich möchte nicht, dass die russische Invasion in der Ukraine, die Macron als “veralteten” Konflikt bezeichnete, die Entwicklung der militärischen Fähigkeiten der NATO-Länder bestimmt.

Hier gehen die Ansichten von Macron und Scholz diametral auseinander.

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