Friedenspolitische Mitteilungen (18.8.2023)

Friedenspolitische Mitteilungen (18.8.2023)

 

1a)

Syrien in der Grauzone: Wie Menschen zu Geiseln und Staaten destabilisiert werden

Von Karin Leukefeld

14.8.2023

Redaktion von Globalbridge: Die grundlegende Idee des Roten Kreuzes ist seit seiner Gründung, dass kriegsverletzten Menschen geholfen wird, unabhängig davon, auf welcher Seite sie gekämpft haben. Das gleiche Prinzip gilt bei internationaler Hilfe für notleidende, hungernde Bevölkerungen allerdings nicht, im Gegenteil: Der folgende Bericht von Karin Leukefeld aus Syrien zeigt, wie Hilfslieferungen Teil machtpolitischer Interessen sind. Es geht mehr und mehr um politischen Einfluss und um Macht, nicht um humanitäre, mitmenschliche Hilfe.

https://globalbridge.ch/syrien-in-der-grauzone-wie-menschen-zu-geiseln-und-staaten-destabilisiert-werden/

1b)

Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

aktualisierter Workshop-Beitrag,  u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21. Juni 2023

Von Joachim Guilliard

23.7.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/03/20696309/

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2)

Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs.

Teil 2: Innenpolitik

Verkennung der Bürgerkriegsgefahr durch ungehemmte Migration

Von Wolfgang Effenberger

17.8.2023

Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundespressekonferenz die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vor: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1)

https://afsaneyebahar.com/category/wolfgang-effenberger/

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3)

75 Jahre Grundgesetz

Vielsagende Passagen in der Erklärung von Bundespräsident Steinmeier

Das Deutsche Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag. Aus diesem Anlass durfte Bundespräsident Steinmeier einen Gastbeitrag im Spiegel veröffentlichen, der sehr vielsagende Passagen enthält.

Von Thomas Röper

12.8.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/13/20696411/

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4)

Pressemitteilung vom 11. August 2023

Hausdurchsuchung wegen politischer Kunst

Von Rudolph Bauer

In den frühen Morgenstunden des 10. August 2023 (Donnerstag der 32. Kalenderwoche) wurde in der Wohnung des Bremer Künstlers und Politikwissenschaftlers Rudolph Bauer eine fünfköpfige Hausdurchsuchung durchgeführt. Die Durchsuchungsbediensteten waren teils bewaffnet und mit Schutzwesten ausgestattet. Gegen Professor Dr. Bauer wurde auf Beschluss des Amtsgerichts Bremen ein Ermittlungsverfahren des Kommissariats Staatsschutz bei der Direktion Kriminalpolizei des Landeskriminalamts Bremen eingeleitet.

https://afsaneyebahar.com/2023/08/18/20696423/

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5a)

Beiderseits der „Brandmauer“: Kartellparteien und AfD

Oberflächlich betrachtet hat es den Anschein, dass sich im Deutschen Bundestag zwei Hauptkontrahenten gegenüberstehen. Auf der einen Seite dominiert das Groß-Kartell der etablierten Parteien, die sich als „demokratische Parteien der Mitte“ verstehen. Es handelt sich um die Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, ferner um die seit dem Ende der Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel im Bundestag abgehalfterte, scheinoppositionelle CDU/CSU, sowie um jene Teile der Fraktion Die Linke, die der „Mitte“ staatstreu sich anbiedern. Auf der anderen Seite agiert die Alternative für Deutschland (AfD) – eine Partei, die als extremistisch abgestempelt wird und Objekt des Verfassungsschutzes ist. Sie steht gegenwärtig im Brennpunkt der medialen und politischen Aufmerksamkeit.

Von Rudolph Bauer

12.8.2023

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28735

5b)

Muss es erst Tote geben?

Die Folgen der Hasspropaganda der deutschen Medien

Am Wochenende wurde in Deutschland ein Politiker von politischen Gegnern krankenhausreif geprügelt, aber die deutschen Medien schweigen dazu weitgehend. Kein Wunder, denn ihre Hasspropaganda trägt an dem Vorfall eine Mitschuld und in den Redaktionsstuben dürfte heimliche Freude herrschen.

Von Thomas Röper

15.8.2023

https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-folgen-der-hasspropaganda-der-deutschen-medien/

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6a)

Der Westen ist paranoid über den BRICS-Gipfel

Es ist noch gar nicht so lange her, dass der Westen die BRICS als einen unwirksamen Schmetterling verspottet hat, der in einer von der G7 dominierten Weltordnung mit den Flügeln schlägt. Aber der „Schmetterlingseffekt“ ist heute bei der Neugestaltung der Weltordnung zu spüren.

Von M. K. Bhadrakumar (9.8.2023)

Übersetzung von Andreas Mylaeus (14.8.2023)

https://seniora.org/politik-wirtschaft/der-westen-ist-paranoid-ueber-den-brics-gipfel

6b)

Multipolarismus im Jahr 2023

Von Jochen Mitschka

17.8.2023

Die USA hatten zuletzt eine erfolgreiche RegimeChange-Operation in Pakistan durchgeführt, als der mit großer Zustimmung der Bevölkerung agierende gewählte Präsident eine zu große Nähe zu Russland zeigte, und dort, ähnlich wie Indien, billiges Öl für die Entwicklung der pakistanischen Industrialisierung bestellen wollte. […] Das nächste Projekt scheint nun Kirgistan zu betreffen. Andrew Korybko beschreibt in einem Artikel(1), dass der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats, Bob Menendez, die Absichten seines Landes übermittelte, die kirgisische Regierung zu stürzen.

https://apolut.net/multipolarismus-im-jahr-2023-von-jochen-mitschka/

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7a)

Der Wunsch nach Konsens gefährdet die Freiheit der Wissenschaft

Die Forschung ist bei wichtigen Themen wie dem Klima unter politische Kontrolle geraten. Wer ausschert, wird geächtet. Die Suche nach der Wahrheit gerät aus dem Blick.

Judith A. Curry

26.07.2023

(übernommen von weltwoche.ch)

https://seniora.org/erziehung/schule-bildung/der-wunsch-nach-konsens-gefaehrdet-die-freiheit-der-wissenschaft

7b)

Das Klima ist prima

Von Niels Kistler

10.5.2023 (aktualisiert am 1.8.2023)

https://afsaneyebahar.com/2023/06/03/20695694/

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8a)

Die niemals endenden Gefahren von RNA-Impfstoffen.

Alle Menschen weltweit müssen sofort aufstehen und alle RNA-Injektionen stoppen!

Von Dr. med. Sucharit Bhakdi, Dr. rer. nat. Karina Reiss und Dr. med. Michael Palmer

Eine Publikation der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD)

10.8.2023

https://afsaneyebahar.com/2023/08/12/20696395/

8b)

US-Biowaffenprogramme

Russland wirft den USA erneut vor, Covid geschaffen zu haben und warnt vor neuer „Pandemie“

Das russische Verteidigungsministerium hat eine neue Erklärung über die US-Biowaffenprogramme in der Ukraine und anderen Ländern der Welt veröffentlicht und den USA erneut vorgeworfen, Covid-19 erschaffen zu haben und möglicherweise eine nächste „Pandemie“ vorzubereiten

Von Thomas Röper

17.8.2023

https://www.anti-spiegel.ru/2023/russland-wirft-den-usa-erneut-vor-covid-geschaffen-zu-haben-und-warnt-vor-neuer-pandemie/?doing_wp_cron=1692336017.3153440952301025390625

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9a)

Ukraine-Krieg  – Ist der Schwarzmeer-‚Krieg‘ der wahre Krieg?

Judge Napolitano Interview mit Alastair Crooke, ehemaliger britischer Botschafter

Transkript von Andreas Mylaeus

12.8.2023

https://seniora.org/politik-wirtschaft/ukraine-krieg-ist-der-schwarzmeer-krieg-der-wahre-krieg

9b)

Russlands asymmetrische Antwort

Russlands asymmetrische Reaktion auf die jüngsten Pläne der USA und der NATO, noch mehr verheerende militärische Ausrüstung in die Ukraine zu schicken

Jedes Mal, wenn es in den letzten 18 Monaten so aussah, als würde sich der Krieg in der Ukraine einem Finale nähern, das auf eine Niederlage und Kapitulation Kiews hinausläuft, wurden wir von einer weiteren, von den USA initiierten Eskalation überrascht, die den Charakter des Konflikts verändert und eine neue, langwierige Phase der Kämpfe verspricht.

Von Gilbert Doctorow

Übersetzung von Andreas Mylaeus

14.8.2023

https://seniora.org/politik-wirtschaft/russlands-asymmetrische-antwort

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