Parlamentarier unter der Reichstagskuppel, ratlos ins Heizungsdebakel

Aktuelle Stunde zu den Heizungsplänen der Bundesregierung am 24.5.2023

Zusammengestellt von Fee Strieffler und Wolfgang Jung, 2.6.2023

 

Der Grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hat der FDP-Fraktion „Wortbruch“ vorgeworfen, weil sie die Beratung seines von Lobbyisten der „Energiewende“ und seinen beiden diesbezüglich „voreingenommenen“ Staatssekretären Graichen (s. https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/richtige-entscheidung-habeck-entlaesst-staatssekretaer-graichen-ld.1697238 ) und Philipp (s. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaftsministerium-staatssekretaer-philipp-unter-druck-habeck-muss-erneut-vor-ausschuesse/29160834.html ) verfassten Entwurf eines „Gebäudeenergiegesetzes“ im Bundestag erst einmal verhindert hat.

In der daraufhin auf Antrag der CDU/CSU in die Bundestagssitzung am 24.5.2023 (s. https://dserver.bundestag.de/btp/20/20105.pdf , unter ZP 1) eingeschobene Aktuellen Stunde zum Thema „Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten“ wurden die sehr ähnlichen Positionen der Ampelkoalition und der Opposition zu diesem Gesetzentwurf deutlich. Nur die AfD scherte aus.

Weiterlesen: FS WJ 2.6.2023

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Weitere Schriften von Fee Strieffler und Wolfgang Jung:

• Luftpost. Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein
• Weitere Schriften von Fee Strieffler und Wolfgang Jung

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Siehe auch:

Das Klima ist prima

Von Niels Kistler

10.5.2023

Das Klima ist prima. Von Niels Kistler

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Weitere Beiträge zum Thema Klima-Misere:

https://afsaneyebahar.com/category/klima-misere/

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